2011
Hier finden Sie im Januar 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
28.01.2011 - Abmahnung DigiProtect „Asian Booty“ durch Rechtsanwälte U+C
Derzeit mahnt die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH, Krögerstr. 2 in 60313 Frankfurt durch die Anwaltskanzlei U + C (Urmann + Collegen) eine über einen Internetanschluss begangene Urheberrechtsverletzung an dem Werk „Asian Booty“ ab. Beanstandet wird das Herunterladen und das gleichzeitige zur Verfügungstellen des Werkes. Die Firma DigiProtect GmbH fordert zur Abgabe [...]
27.01.2011 - Abmahnung KSM GmbH „Dragon Quest“ durch Rechtsanwälte FAREDS
Derzeit mahnt die Anwaltskanzlei FAREDS für die Firma KSM GmbH, vertreten durch den GF Herrn Benjamin Krause, Otto-von-Guericke-Ring 15 in 65205 Wiesbaden eine über einen Internetanschluss begangene Urheberrechtsverletzung an dem Film „The Fire Dragon Chronicles: Dragon Quest“ ab. Die Firma KSM GmbH wirft vor, dass das Werk in einer Internet-Tauschbörse illegal heruntergeladen und widerrechtlich weltweit zum [...]
24.01.2011 - Vorsicht bei Artikelbeschreibungen im Onlinehandel bei Bezugnahme auf Bilder!
Ein gewerblicher Verkäufer bot im Internetauktionshaus ebay eine Küchenmaschine zum Kauf an. Der Kaufpreis lag mit 327,77 EUR weit unter dem Listenpreis. In der Artikelbeschreibung nahm der Verkäufer Bezug auf ein abgebildetes Foto. Auf dem Foto war die Verpackung der Küchenmaschine abgebildet. Auf der Originalverpackung waren etwa 20 Zubehörteile abgebildet. Diese Zubehörteile waren jedoch auf [...]
17.01.2011 - Vertragsstrafe bei Nichterfüllung des Vertrages!
Vereinbaren die Parteien die Zahlung einer Vertragsstrafe bei Nichterfüllung des Vertrages (Nichtabnahme der Kaufsache innerhalb einer bestimmten Zeit), ist die Vertragsstrafe auch dann verwirkt, wenn der Käufer bereit ist, die Kaufsache aufgrund eines angeblichen Mangels zu einem niedrigeren Preis abzunehmen. AG Essen, Urteil vom 04.11.2010, Az. 23 C 196/10 Stichwörter: Vertragsstrafe, Kaufvertrag, Nichterfüllung, Nichtabnahme, Mangel
10.01.2011 - Überhöhte Telefonrechnung durch ständig und ungewollten Internetzugang!
Zur Einsparung von Telefonkosten hatte die Klägerin bei der Beklagten eine Telefon-Flaterate bestellt. Der Internetzugang wurde zeitabhängig abgerechnet. Nach der Neuanschaffung eines Routers erhöhten sich die Telefonrechungen der Klägerin erheblich. Sie verlangte erfolgreich Rückzahlung der von ihr bezahlten Gebühren. Begründung: Der TK-Vertrag als Dauerschuldverhältnis begründet besondere Fürsorgepflichten. Die offensichtliche Diskrepanz zwischen Internettarif und Nutzerverhalten hätte [...]
03.01.2011 - Vorsicht bei Widerruf von Haustürgeschäften!
Beim Widerruf von Haustürgeschäften ist Eile geboten! Die Zwei-Wochen-Frist zur Ausübung des Widerrufs beginnt nicht erst dann zu laufen, wenn der Vertrag (von beiden Seiten) abgeschlossen wurde (was Wochen später sein kann), sondern bereits dann, wenn dem Verbraucher im Bezug auf die von ihm abgegebene Erklärung, einen Vertrag abschließen zu wollen, eine den gesetzlichen Anforderungen [...]
01.01.2011 - Anforderungen an eine urheberrechtliche Abmahnung!
Einer urheberrechtlichgen Abmahnung müssen weder eine vorgefertigte Unterlassungserklärung noch Beweise für die Rechteinhaberschaft des Abmahnenden beigefügt werden. Es müssen lediglich Tatsachen dargelegt werden, aus denen sich die Rechteinhaberschaft des Abmahnenden ergibt. LG Köln, Urteil vom 13.01.2010, Az. 28 O 688/09
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