2011
Hier finden Sie im März 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
31.03.2011 - Abmahnung Gavin Bell „angel2whole6“ durch Kanzlei Lutz Schroeder
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Gavin Bell, 5 Gladstone Street, Y24 4NQ York, Großbritannien, s. Vereinigtes Königreich, vertreten durch die Kanzlei Schroeder, Herrn Rechtsanwalt Lutz Schroeder, vor. Grund der Abmahnung ist die angebliche Tatsache, dass eine Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „angel2whole6“ begangen wurde, indem das Filmwerk in einem Peer-to-Peer Netzwerk anderen Nutzern zum [...]
29.03.2011 - Vereinbarung einer Vertragsstrafe bei Nichtabnahme der Kaufsache!
Gelegentlich findet sich in Verträgen oder auch im Onlinehandel in Artikelbeschreibungen eine Vereinbarung dahingehend, dass im Fall der Nichtabnahme der gekauften Sache der Käufer eine Vertragsstrafe in einer bestimmten Höhe bezahlen muß. Eine derartige Vereinbarung bürdet dem Käufer erhebliche Nachteile auf. Denn sie verpflichtet den Käufer zur Leistungspflicht ohne Schadensnachweis, ohne zwar ohne dass dies [...]
28.03.2011 - Abmahnung Zooland Music GmbH „Like I Love You“ durch Nümann + Lang
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Zooland Music GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Nümann + Lang, vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine über einen Internetanschluss angeblich begangene Urheberrechtsverletzung an der Tonaufnahme „Like I Love You“ in der Interpretation des Künstlers R.I.O., und zwar durch unlizensiertes öffentliches Zugänglichmachen über Filesharing-Netzwerke. Es wird zunächst angeboten, zur [...]
23.03.2011 - Preisauszeichnungspflicht von Leistungen im Schaufenster/Schaukasten!
§ 5 I 2 PAngG verpflichtet den Anbieter von Leistungen, ein Preisverzeichnis für seine wesentlichen Leistungen oder seine Verrechungssätze im Geschäftslokal oder am sonstigen Ort des Leistungsangebots und, sofern vorhanden, zusätzlich im Schaufenster oder Schaukasten anzubringen. Angesprochen sind hier insbesondere Betreiber von Fitnessstudios, Sportclubs, Nagelstudios, Physiotherapeuten, Tätowierstuben, Friseurbetriebe usw. Streit kann es darüber geben, ob [...]
21.03.2011 - Abmahnung media & more GmbH & CO.KG „Too Big For Teens 4 “ durch Negele Zimmel Greuter Beller
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma media & more GmbH & CO. KG, vertreten durch die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller, vor. Gegenstand der Abmahnung ist die im Rahmen des Netzwerkes BitTorrent, einer sogenannten Internettauschbörse, über einen Internetanschluss begangene angebliche Urheberechtsverletzung an dem Filmwerk „Too Big For Teens 4“. Es wird zunächst zur Abgabe [...]
18.03.2011 - Ärger mit Paypal: kein Käuferschutz, Kontosperrung?
Das Unternehmen Paypal gehört zum eBay-Konzern und hat seinen Sitz in Luxemburg. Paypal ermöglicht es, insbesondere bei eBay, aber auch in anderen Online-Shops, durch wenige Klicks online gekaufte Ware über ein Paypal-Konto zu bezahlen oder Zahlungen zu empfangen. Insofern stellt das System eine Vereinfachung des Zahlungsweges dar. Speziell bei ebay steht Paypal auf Käuferseite für [...]
17.03.2011 - Abmahnung Universal Pictures Germany GmbH „Ich – Einfach Unverbesserlich “Auffenberg & Witte
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Universal Pictures Germany GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Auffenberg & Witte, vor. Gerügt wird eine über einen Internetanschluss angeblich begangene Urheberrechtsverletzungen durch den unberechtigten Upload des Kinofilms „Ich – Einfach unverbesserlich“ über das Peer-to-Peer-Netzwerk BitTorrent/E-Mule. Es wird zur unverzüglichen Entfernung der angeblichen Raubkopie und zur Abgabe einer vorgefertigten [...]
16.03.2011 - Widerrufsrecht nur für Verbraucher! Abmahngefahr für Online-Händler
Bekanntlich haben im Onlinehandel nur Verbraucher ein Widerrufs- oder Rückgaberecht. Um den Käufer darüber zu belehren, verwendet der Onlinehändler (Verkäufer) Idealerweise die Musterwiderrufs- oder Rückgabebelehrung. Um deutlich zu machen, dass eben nur Verbraucher ein Widerrufs- oder Rückgaberecht haben, formulieren Händler gerne wie folgt: „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ oder „Das Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie [...]
15.03.2011 - Abmahnung Elite Film AG „Buried – Lebend begraben“ durch RA Stefan Auffenberg
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Elite Film AG, vertreten durch den Rechtsanwalt Stefan Auffenberg, vor. Gerügt wird eine über einen Internetanschluss angeblich begangene Urheberrechtsverletzungen durch den unberechtigten Upload des Films „Buried – Lebend begraben“ über das Peer-to-Peer-Netzwerk BitTorrent. Es wird aufgefordert zur Abgabe einer vorgefertigten strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ferner besteht Bereitschaft, die Angelegenheit außergerichtlich [...]
15.03.2011 - Abmahnung Boomgaarden, Geringas, Klimpel und Mason „Real Love“ Nümann + Lang
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Songwriter Rike Boomgaarden, Alexander Geringas, Bernd Klimpel und Charlie Mason, vertreten durch die Rechtsanwälte Nümann + Lang, vor. Gerügt wird eine über einen Internetanschluss angeblich begangene Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Real Love“ der Sängerin Sarah Conner durch öffentliches Zugänglichmachen des Musikstückes ohne Einwilligung der Berechtigten. Es wird vorgeschlagen, durch [...]
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