2011
Hier finden Sie im Juli 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
29.07.2011 - Ratgeber für OnlineHandel: Verpackungsverordnung – VerpackV
Bereits seit dem 01.01.2009 ist die neue Verpackungsverordnung (VerpackV: Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen) in Kraft. Nach der alten Rechtslage war es im wesentlichen so, dass gewerbliche Verkäufer im Onlinehandel private Endverbraucher darüber belehren mussten, dass der Händler Verpackungsmaterial unter bestimmten Voraussetzungen zurücknehmen und gegebenenfalls selbst entsorgen muß. Noch heute sehen sich [...]
29.07.2011 - Abmahnung Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für 8-Films wegen „Jigsaw“
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma 8-Films aus Moorrege vor. Die 8-Films wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg. In dem Abmahnschreiben wird vorgeworfen, den Film „Jigsaw“ in dem Netzwerk BitTorrent, einer sogenannten Internettauschbörse, angeblich unerlaubt vervielfältigt und dabei ausgehend vom Internetanschluss des Abgemahnten zum Download angeboten zu haben. [...]
29.07.2011 - Wie kommt an der Tankstelle ein Vertrag zustande oder … Sie träumte von Michael Wendler
…. und vergaß an der Tankstelle zu bezahlen! So oder so ähnlich könnte sich die Geschichte, die zuletzt vor dem BGH verhandelt wurde, zugetragen haben. Tatsächlich war es kein „Sie“ sondern ein „Er“, der an der Tankstelle nach dem Tanken nicht bezahlte. Nun, vielleicht träumte „Er“ von Claudia Jung, Christina Bach oder Michelle. Das kann [...]
27.07.2011 - Abmahnung wegen Kappe Don Ed Hardy: Keine Erstattung von Abmahnkosten! UpDate!
Die Parteien, eine private Ebay-Verkäuferin und die exklusive Sublizenznehmerin für Kleidungsstücke und Kopfbedeckungen der Marken „Ed Hardy“ und „Don Ed Hardy“, die mit Grafiken und Logos im Stil einer Tätowierung versehen sind, stritten im Jahr 2008 vor dem Amtsgericht Frankfurt um die Erstattung von Abmahnkosten für eine urheberrechtliche Abmahnung. Die Klägerin, die Firma K&K Logistics, [...]
27.07.2011 - Urheberrechtliche Unterlassungserklärung zu weit gefasst: Abmahnung unberechtigt!
Täglich erhalten bundesweit unzählige Bürger urheberrechtliche Abmahnungen. Abmahngegenstand ist der angebliche illegale Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Werken in Internettauschbörsen. Es geht hauptsächlich um Musik, Filme, Hörbücher und PC-Spiele. Der Abmahnung ist regelmäßig eine vorbereitete Unterlassungsverpflichtungserklärung beigefügt, welche der Abgemahnte unterschreiben soll. Dabei sind die Formulierungen in den Erklärungen ganz unterschiedlich. Regelmäßig warnen Anwälte [...]
26.07.2011 - Weitere Abmahnung Kanzlei FAREDS für Daniel Eisenlohr wegen „Bullmeister – Girls Beautiful“
(5) Es liegt eine weitere urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Daniel Eisenlohr aus Berlin vor. Herr Daniel Eisenlohr wird anwaltlich vertreten durch die Kanzlei FAREDS aus Hamburg. Gegenstand der Abmahnung ist wieder der angeblich illegale Down- und Upload des Musikwerks „Bullmeister – Girls Beautiful“ in einer Internettauschbörse. Für weitere Informationen lesen Sie bitte oben weiter.
26.07.2011 - Wer zahlt die Kosten für Ausbau und Einbau beim Austausch mangelhafter Ware!
Das Bad soll neu renoviert werden! Die Planung ist abgeschlossen. Die teuren italienischen Fliesen (der Quadratmeter 65,49 EUR) sind endlich nach mehrwöchiger Lieferzeit aus Italien eingetroffen. Bleibt nur die Hoffnung: Hoffentlich hat der Handwerker richtig gerechnet. Denn eine Nachlieferung weiterer Fliesen könnte aufgrund der derzeitigen Finanzkrise in Italien unmöglich sein. Soweit so gut! Und eigentlich [...]
25.07.2011 - Abmahnung Bindhardt Fiedler Zerbe für Bushido wegen „Wärst du immer noch hier?“
(1) Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Anis Mohamed Ferchichi (Bushido) aus Berlin vor. Herr Anis Mohamed Ferchichi (Bushido) wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden. In dem Abmahnschreiben wird vorgeworfen, das Musikwerk „Wärst du immer noch hier?“ auf: German Top 100 Single Chart Container im Internet im Rahmen eines sogenannten [...]
25.07.2011 - Haftung für Markenrechtsverletzung durch unbefugte Nutzung eines eBay-Konto?
Der BGH hat neulich in seinem Urteil vom 11.05.2011, Az. VIII ZR 289/09, entschieden, dass ein eBay-Mitglied, obwohl es seine Zugangsdaten nicht ausreichend gesichert hatte, nicht auf vertragliche Erfüllung (Lieferung der Kaufsache) in Anspruch genommen werden kann, wenn eine andere Person unbefugt über dessen eBay-Mitgliedskonto eine Sache verkauft, sofern keine Stellvertretung vorliegt. Diese Entscheidung muß [...]
22.07.2011 - Abmahnung Aerosoft GmbH wegen „City Bus Simulator“ durch RA Daniel Sebastian
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Aerosoft GmbH aus Büren vor. Die Firma Aerosoft GmbH wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Daniel aus Berlin. Gegenstand der Abmahnung ist die rechtswidrige Verbreitung des Computerprogramms „City Bus Simulator“ über Tauschbörsen im Internet. In dem Abmahnschreiben wird mitgeteilt, die Firma SKB UG (haftungsbeschränkt) mit der Überwachung der [...]
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