2011
Hier finden Sie im Oktober 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
31.10.2011 - Abmahnung Waldorf Frommer für Tele München „Midnight in Paris“
(2) Es liegt eine weitere urheberrechtliche Abmahnung der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft aus München vor. Die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wird wieder anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. In der Abmahnung lässt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer [...]
31.10.2011 - Abmahnung Waldorf Frommer für Tele München „Ohne Limit“
(2) Es liegt eine weitere urheberrechtliche Abmahnung der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft aus München vor. Die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wird wieder anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. In der Abmahnung lässt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer [...]
31.10.2011 - Partnerschaftsvermittlung über Zeitungsanzeigen – Kein Widerrufsrecht!
Die große Liebe im Kaffee, im Freibad, im Urlaub oder einfach nur im Supermarkt zu finden, ist leichter gesagt als getan. So nimmt die Akzeptanz von Partnerbörsen im Internet kontinuierlich zu und damit auch die Angebotsvielfalt. Nach wie vor besteht jedoch die Möglichkeit, einen Partner über Zeitungsanzeigen zu finden. Die Betreiber derartiger Vermittlungsfirmen investieren in [...]
28.10.2011 - Abmahnung wegen Nichtangabe der Versandkosten auf die deutschen Inseln
… oder welches ist die schönste Insel im ganzen Land? Deutsche Inseln? Ja, Deutschland hat Inseln. Und wer Ware auf die deutschen Inseln verschickt, sollte die Namen der Inseln kennen. Betrachten wir mal nur die ostfriesischen Inseln von Ost nach West, welche heißen: Wangerooge, Spiekeroog, Langeoog, Baltrum, Norderney, Juist und Borkum. Und weil sich das [...]
27.10.2011 - Haftung von Google für Persönlichkeitsrechtverletzungen in „Snippets“?
Nicht nur Beiträge und Kommentare in Foren und Blogs oder Bewertungen, sondern auch angezeigte Suchergebnisse in Trefferlisten nach Eingabe bestimmter Begriffe oder Daten in Suchmaschinen sind gelegentlich Streitgegenstand gerichtlicher Verfahren. Das OLG Hamburg entschied mit Urteil vom 26.05.2011, 3 U 67/11, ob der Kläger einen Anspruch darauf hat, dass bei Eingabe seines Vor- und Zunamens [...]
26.10.2011 - Ratgeber für OnlineHandel: Spielzeugverordnung – 2. GPSGV
Bereits seit dem 20.07.2011 ist die Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (2. GPSGV: Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug) in Kraft (nachfolgend entweder Spielzeugverordnung oder 2. GPSGV genannt). Die neue Spielzeugverordnung erscheint mit 24 Paragraphen zwar zunächst überschaubar. Doch in der Spielzeugverordnung wird zudem auf die Anhänge I bis V der Richtlinie 2009/48/EG über [...]
26.10.2011 - Keine Überprüfungspflicht von Bewertungen im Internet!
Die Sommerferien sind längst vorbei. Doch das Erlebte ist noch nicht bei allen abgearbeitet. Für den einen hat der Urlaubsflirt an der italienischen Riviera plötzlich und unerwartetes sein Ende gefunden. Die anderen ärgern sich noch immer über Wanzen im Hotelbett und unfreundliches Personal an der Hotelrezeption. Beides lässt sich bewältigen. Dem einen kann angeraten werden, [...]
25.10.2011 - Unzulässiger Gewährleistungsausschluss beim Verbrauchsgüterkauf
Bestimmte Waren, vor allem mangelanfällige Sachen wie Autos, kauft man am besten beim Händler. Üblicherweise geschieht das auch so. Man geht als Verbraucher zum Gebrauchtwagenhändler um die Ecke. Der Vorteil beim Kauf beim Händler liegt darin: der gewerbliche Händler kann als Unternehmer gegenüber dem Verbraucher nicht die Gewährleistung ausschließen. Doch gerade Autos werden zunehmend online [...]
25.10.2011 - Anfechtung des Vertrages über Branchenbucheintrag!
UpDate: Während noch das AG Köln hat mit Urteil vom 06.06.2011, 114 C 128/11, eine Anfechtung eines Branchenbucheintrages abgelehnt hat (siehe oben!), hat das AG München mit Urteil vom 27.04.2011, 213 C 4124/11, eine Anfechtung eines internetbasierten Branchenbucheintrages bejaht und die Klage des Branchenbuchbetreibers gegen den Unternehmers auf Zahlung der Zwei-Jahres-Gebühr abgelehnt. Darüber hinaus stufte [...]
24.10.2011 - Berichterstattung über Abmahntätigkeit auf YouTube zulässig!
UpDate: Wie oben bereits im Beitrag erwähnt, berichten immer häufiger Anwälte auf ihren Internetseiten über die Abmahntätigkeit anderer Anwälte und deren Mandanten. Natürlich geht es auch darum, durch die Berichterstattung neue Kundschaft zu gewinnen. Und so präsentieren sich viele Anwaltskanzleien zusätzlich mit Videos zum Beispiel auf YouTupe und verbrennen als mögliche Lösung des Problems einfach [...]
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