2011

Archiv 2011

Hier finden Sie im November 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

29.11.2011 - Ärger mit der Telekom weil wieder mal kein Telefon?

„Gut Ding will Weile haben, da soll man doch nicht gleich verzagen. Und hast du heut` kein Telefon, dann ruf` doch an bei der Telekom. Das Fräulein vom Amt ist längst ausrangiert, heut wirst du vom CallcenterBoy wegradiert. Doch wer schreibt der bleibt, nur braucht man hierfür sehr viel Zeit. Und in den Wochen ohne [...]

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28.11.2011 - Falscher Schufa-Eintrag – Was tun?

„SCHUFA – Wir schaffen Vertrauen“ … so wirbt die Schufa Holding AG (Eigenbeschreibung SCHUFA) auf ihrer Internetpräsenz. Hauptsächlich Vertrauen schafft die SCHUFA ihren etwa 6.000 Vertragspartner wie Banken, Sparkassen und Handelsunternehmen (Leasingunternehmen, Telekommunikationsanbieter, Versand- und Handelshäuser, Energieversorger). Denn diese Vertragspartner profitieren von den bei der SCHUFA hinterlegten Daten. Es geht um Daten der am Wirtschafleben [...]

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25.11.2011 - Bekenntnisse eines “Abmahners”

Ich habe den Kanal gestrichen voll …. oder wieso ich „Mitbewerber” abmahne! Manchmal frage ich mich wie manche Leute so vorgehen. Stehen die morgens auf und denken sich “Heute ist ein guter Tag…ich spiel mal Unternehmer”? Gedacht, getan und ein Konto bei eBay eröffnet und munter Sachen eingestellt, die man dann als “gewerblicher Anbieter” mit [...]

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25.11.2011 - Weitere Abmahnung Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob

(2) Es liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Morgan aus Magdeburg vor. Frau Claudia Morgan wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob aus Endbach. Frau Claudia Morgan handelt unter dem Verkäufernamen “deal4luck“ auf der Internetplattform eBay. In der Abmahnung lässt Frau Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob wieder das eBay-Angebot eines Mitbewerbers beanstanden. [...]

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24.11.2011 - Weitere Abmahnung Zur Scheune Zoohandel UG durch Kreuzkamp & Partner

(6) Es liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Zur Scheune Zoohandel UG aus Zinndorf/Rehfeld, vor. Die Firma Zur Scheune Zoohandel UG wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Kreuzkamp & Partner aus Düsseldorf. In der Abmahnung lässt die Firma Zur Scheune Zoohandel UG durch die Rechtsanwälte Kreuzkamp & Partner wieder das eBay-Angebot eines Mitbewerbers beanstanden. [...]

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24.11.2011 - Gutschild.de – Unverlangte Werbung als Rechnung getarnt oder Irrtum?

Unverlangte Werbung per Fax oder Email ist grundsätzlich unzulässig. Dabei macht es fast keinen Unterschied, ob sich die Werbung an eine Privatperson (Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht) oder an einen Gewerbetreibenden (Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb) richtet. Unverlangte Fax- oder Emailwerbung gegenüber Gewerbetreibenden kann jedoch ausnahmsweise zulässig sein, wenn der Gewerbetreibenden einen konkreten [...]

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23.11.2011 - Klagewelle wegen Filesharing vor dem Amtsgericht München

 „Geb ich Dir, gibst Du mir… das kann teuer werden“. So beginnt die Pressemitteilung 54/11 des Amtsgerichts München vom 16.11.2011. Dieser einleitende Satz kann auf den ersten Blick durchaus auch falsch interpretiert werden, nämlich so: „Führst du mir Schaden zu, führ ich dir Schaden zu“. Wobei diese Interpretation ebenfalls des Pudels Kern treffen würde. Denn [...]

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22.11.2011 - Beleidigende Äußerungen auf Facebook unterlassen!

Cyber-Mobbing hat in den vergangenen Jahren insbesondere unter Jugendlichen im Internet stark zugenommen. Erleichtert wird diese Aktivität dadurch, dass soziale Netzwerke im Internet nach wie vor die Möglichkeit bieten, anonym aufzutreten. Aber auch Erwachsene unterliegen zunehmend der Sog-Wirkung dieser Netzwerke. Was der Nutzer im Normalfall allenfalls denken oder nur einem engen Freund am heimischen Küchentisch [...]

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21.11.2011 - Unterlassungsanspruch gegen Hostproviders wegen Blog-Beitrag?

Internetforen und Blogs sind die Markplätze des WorldWideWeb. So kann man nicht nur, sondern es ist den Nutzer sogar zu gestatten, dort auf Internetplattformen anonym zu bewerten oder seine Meinung zu hinterlassen. Probleme gibt es dann, wenn der Betroffene die Äußerung für unzulässig hält. Zwei hauptsächliche Probleme stellen sich in dieser Konstellation. Zum einen ist [...]

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18.11.2011 - GeoCaching: der neue Freizeitspaß für Jung und Alt – ein Erfahrungsbericht!

GeoCaching lässt sich am besten als eine Art moderner Schatzsuche oder Schnitzeljagd beschreiben. Es gibt Leute, die verstecken irgendwo Dosen voller kleiner netter Dinge z.B. Schlüsselanhänger, Werbegeschenke etc. sowie einem Logbuch und bringen dies an einem nicht so einfach zu findenden Ort. Dies kann z.B. im Wald sein, an einem Flusslauf, unter einer Brücke oder [...]

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Virabell Schuster
Rechtsanwältin
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