Newsbeiträge 2013

Archiv 2013

Hier finden Sie im Jahr 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Besteht eine Aufklärungspflicht, wenn eine Abmahnung zu Unrecht ausgesprochen wurde!

Archiv 2013

UpDate (2): Zu Unrecht ausgesprochene Abmahnungen können verschiedene Risiken mit sich bringen, und zwar sowohl für den Abmahner als auch für den Abgemahnten. Im obigen Bericht ging es um die Frage, wer die Kosten für eine Verteidigung gegen die Abmahnung bezahlt, wenn diese zu Unrecht erfolgte. Hier geht es um die Frage, ob der Abgemahnte […]

Weiterlesen Schreiben Sie einen Kommentar

Keine Schadensersatzpflicht bei vorzeitiger Beendigung einer eBay-Auktion

Archiv 2013

UpDate (3): Das OLG Hamm hat nun in einem Urteil vom 04.11.2013, 2 U 94/13, entschieden, dass auch dann eine Auktion bei eBay vorzeitig abgebrochen kann, wenn dem Anbieter ein Fehler bei der Angabe des Mindestpreises unterläuft und die Auktion deswegen vorzeitig beendet und sodann erneut, diesmal mit der Angabe des korrekten Mindestpreises, einstellt. Im […]

Weiterlesen Schreiben Sie einen Kommentar

Verpflichtet die Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Zahlung der Abmahnkosten?

Bei der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung aufgrund einer Abmahnung ist äußerste Vorsicht geboten. Regelmäßig wird davor gewarnt, diese ungeprüft und auch ohne Abänderungen zu unterzeichnen. Das OLG Hamm hatte bereits mit Urteil vom 22.03.2012, I-4 U 194/11, entschieden, dass eine Unterlassungserklärung nicht angefochten werden kann, wenn sich der Abgemahnte geirrt hat und das gerügte Verhalten gar […]

Weiterlesen Schreiben Sie einen Kommentar
1 2 3 72