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Reduzieren die Gerichte die Streitwerte bei Abmahnungen wegen illegalem Filesharing?

Geschrieben von Virabell Schuster am 26. September 2013 um 13:40 Uhr

(1) Bei Abmahnungen wegen illegalen Filesharing im Internet war bisher das Problem, dass neben dem Schadensersatz für die illegale Verwertung urheberrechtlich geschützte Werke aufgrund der hohen Streitwerte auch noch hohe Abmahnkosten von den Betroffenen gefordert wurden. Die überwiegende Anzahl der Gerichte bestätigte regelmäßig diese Gebührenpraxis.

Nunmehr hat sich offensichtlich zugetragen, dass das AG Hamburg mit Hinweisbeschluss vom 24.07.2013, 31 a C 109/13, zu verstehen gab, dass es im Rahmen seiner Schätzung bei privaten Filesharing Fällen nur einen Streitwert von 1.000,00 EUR für

angemessen erachtet Die Abmahnkosten würden sich demnach auf lediglich etwa 150,00 EUR belaufen. Zu diesem Betrag kommt natürlich der Schadensersatzbetrag.

Scheinbar hat sich das Amtsgericht München mit Beschluss 27.08.2013, 224 C 19992/13, dieser Auffassung angeschlossen. Streitgegenstand war dort offensichtlich die illegale Verwertung eines Pornofilms. Derartige Berichterstattung findet sich zumindest im Internet.

Hinweis:

Diese Entscheidungen, welche zudem keine endgültigen Entscheidungen der Gerichte darstellen sondern lediglich Hinweise im laufenden Verfahren waren, sollten nicht als endgültig angesehen werden. Zudem muß berücksichtigt werden, dass diese Entscheidung für ganz bestimmte Fallkonstellationen getroffen wurden. Insofern muß man schauen, ob der eigene Fall vergleichbar ist mit dem vom AG Hamburg und AG München behandelten Fall. Jedenfalls sollte der Abgemahnte sorgfältig prüfen lassen, ob und welchen Betrag er aufgrund der Abmahnung zu erstatten hat.

Wie kann ich Ihnen helfen?

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Hierdurch kommt noch kein Mandatsverhältnis zustande. Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen aus den Bereichen des Urheberrechts und Filesharings kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit! Rufen Sie mich an (02154/605904). Ich freue mich auf Ihren Anruf!

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