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Abmahnung XEO Int. Ltd. durch Reimann Osterrieth Köhler Haft wegen Shisha

Geschrieben von Virabell Schuster am 16. Januar 2015 um 13:00 Uhr

Abmahnung E-Zigaretten(1) Es liegt eine Abmahnung der XEO Int. Ltd. aus Hannover vor. Die Firma XEO Int. Ltd. wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Reimann Osterrieth Köhler Haft aus Düsseldorf. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma XEO Int. Ltd. u. a. in Deutschland E-Zigaretten und E-Shishas herstellt und vertreibt und Inhaberin eines eingetragenen Geschmacksmusters betreffend einer Elektronischen Zigarette mit der Nummer 002267112-0001 ist. In der Abmahnung lässt die Firma XEO Int. Ltd. vorwerfen, unter Verstoß gegen dieses eingetragene Geschmacksmuster eine Elektronische Zigarette anzubieten, die beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck als das eingetragene Geschmacksmuster der Firma XEO Int. Ltd. erweckt, was eine Geschmacksmusterverletzung darstellt. Es wird daher zur Unterlassung, zum Schadensersatz, zur Auskunftserteilung und zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten aufgefordert. Die Rechtsanwaltskosten werden berechnet auf einem Gegenstandswert von 100.000,00 EUR und betragen demnach 1.973,90 EUR.

Hinweise zum Umgang mit der Abmahnung:

Unterschreiben Sie auf keinen Fall die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung. Diese Erklärung enthält Bestandteile, die nicht Pflichtbestandteil einer Unterlassungserklärung sind. Die Erklärung sollte daher auf die Pflichtangaben reduziert werden, sofern das gerügte Verhalten tatsächlich eine Schutzrechtsverletzung darstellt. Im Zweifel sollte der Betroffenen anwaltliche Unterstützung in Betracht ziehen, da sich Fehler bei der Abwehr der Forderung sehr kostenintensiv auswirken können.

Wie kann ich Ihnen helfen!

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Sie können mich auch gerne unter der Nummer 02154/605904 anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von Abmahnungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.


Weitere Abmahnungen XEO Int. Ltd. wegen Shisha

Geschrieben von Virabell Schuster am 28. Februar 2015

(2) Es liegen weitere Abmahnungen der XEO Int. Ltd. aus Hannover vor. Die Firma XEO Int. Ltd. wird wieder anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Reimann Osterrieth Köhler Haft aus Düsseldorf. In den Abmahnungen lässt die Firma XEO Int. Ltd. erneut vorwerfen, unter Verstoß gegen ein zu Gunsten der XEO Int. Ltd. eingetragenes Geschmacksmuster im Internet eine Shisha anzubieten. Es wird wieder zur Unterlassung, zum Schadensersatz, zur Auskunftserteilung und zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten aufgefordert. Die Rechtsanwaltskosten werden wieder berechnet auf einem Gegenstandswert von 100.000,00 EUR und betragen demnach 1.973,90 EUR. Weitere Einzelheiten finden Sie oben.

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