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Abmahnung MO Streetwear GmbH durch Preu Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung

Geschrieben von Virabell Schuster am 18. September 2015 um 15:53 Uhr

MarkenrechtsverletzungHier finden Sie Informationen über eine markenrechtliche Abmahnung der Firma MO Streetwear GmbH. Die Firma MO Streetwear GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner. In der Abmahnung wird die Verletzung der Rechte an der deutschen Wortmarke „MO“ vorgeworfen. In der Abmahnung wird u. a. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung und Erstattung von Abmahnkosten gefordert.

Allgemeine Hinweise zu markenrechtlichen Abmahnungen

Markenrechtliche Abmahnungen bergen ein besonders hohes Kostenrisiko und sollten sehr Ernst genommen werden. Die Prüfung der Abmahnung sollte daher in professionelle Hände gelegt werden. Sofern der Vorwurf in der Abmahnung zutreffend ist, sollte nicht die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung, sondern eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn die den Abmahnungen beigefügten Unterlassungsverpflichtungserklärung sind regelmäßig zu weit gefasst, insbesondere was die Höhe der Vertragsstrafe und die Verpflichtung der Erstattung von Forderungen anbelangt.

Allgemeine Hinweise zur Auskunftserteilung

Regelmäßig fordert der Markeninhaber in der Abmahnung auch Auskunft über den Umfang der markenrechtswidrigen Nutzung. Die Auskunftserteilung ist ein eigenständiger und gerichtlich durchsetzbarer Anspruch. Häufig wird dieser von den Abgemahnten nicht ernst genommen und auch nicht oder unvollständig erfüllt. Sofern sich Anhaltspunkte für eine unvollständige oder unwahre Auskunft ergeben, kann vom Abgemahnten auch die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung verlangt werden. Auch hier sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen.

Wie kann ich Ihnen helfen!

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Sie können mich auch gerne unter der Nummer 02154/605904 anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.

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