News in der Kategorie MarkenRecht
Hier finden Sie unter der Kategorie MarkenRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
14.03.2013 - Abmahnung malerdeck GmbH Werner Deck durch Petri & Schwarze wegen Verletzung der Wortmarke „Opti-Maler“
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma malerdeck GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Werner Deck, aus Eggenstein-Leopoldshafen vor. Die Firma malerdeck GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Markus Petri und Thomas Schwarze ebenfalls aus Eggenstein-Leopoldshafen. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma malerdeck GmbH die Wortmarke „Opti-Maler“ hat schützen lassen. Die Firma malerdeck [...]
14.01.2013 - Vorgefertigte Unterlassungserklärungen bei Abmahnungen nicht vorschnell unterschreiben!
Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen verpflichten den Abgemahnten, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Abgemahnte erneut einen Verstoß begeht, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Daher muß dringend davor gewarnt werden, die den Abmahnungen beigefügten und [...]
02.01.2013 - Abmahnung Union Harbour Ltd. durch Betten & Resch wegen Verletzung der Bildmarke „Schloss“
Es liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird diesmal anwaltlich vertreten durch die Kanzlei Betten & Resch (Patentanwälte und Rechtsanwälte) aus München. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Union Harbour Limited Schlüsselanhänger einer bestimmten Form (nämlich mit einem „Schloss“) herstellt und [...]
10.12.2012 - Markenrechtliche Abmahnung Ihr Anwalt 24 für Hardy Way wegen Ed Hardy Plagiaten
Im Internet wird aktuell berichtet über eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Hardy Way. Die Abmahnung wurde ausgesprochen von der Rechtsanwaltsgesellschaft Ihr Anwalt 24. Gegenstand der Abmahnung ist der Vertrieb von Plagiaten über das Internet, und zwar unter Verwendung der Wortmarke Ed Hardy. Gefordert wird in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft und Kostenerstattung. Wichtiger [...]
22.10.2012 - Vertragsstrafen in Unterlassungserklärungen bei Abmahnungen sind nicht immer wirksam!
Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen verpflichten den Empfänger, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Betroffene, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Betroffen erneut einen Verstoß begeht, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Nur in ganz wenigen Ausnahmefällen ist es möglich, sich von einer [...]
17.08.2012 - Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte für das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne
Es liegt eine markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne aus Epernay/Frankreich, vor. Das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne wird anwaltlich vertreten durch die KLAKA Rechtsanwälte aus München. Die KLAKA Rechtsanwälte teilen in der Abmahnung mit, dass das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne eine nach dem französischen Gesetz vom [...]
10.08.2012 - MarkenAbmahnung Luther Rechtsanwalts GmbH für Reemtsma Cigarettenfabriken wegen Markenrecht
Es liegt eine markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH aus Hamburg vor. Die Firma Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Luther Rechtsanwaltgesellschaft mbH aus Hamburg. In der Abmahnung teilen die Luther Rechtsanwaltgesellschaft mbH mit, dass die Firma Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH seit vielen Jahren unter der bekannten Marke „Peter Stuyvesant“ Zigaretten [...]
02.08.2012 - Abmahnung wegen Verkauf von e-Zigaretten und Liquids wegen Markenrechtsverletzung
Elektronische Zigaretten erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Als Vorteile werden genannt: Keine Geruchsbelästigung durch stinkenden Qualm Kein Feinstaub, Teer und sonstige krebserregenden Chemikalien Kein Rauch – nur Dampf Angenehmes Tabakaroma Die Haut und der Geschmacksinn normalisieren sich Kein lästiger Raucherhusten Keine Gewichtszunahme Viel günstiger als normale Zigaretten. Und so bieten immer mehr Händler auch elektronische [...]
30.05.2012 - Abmahnung Union Harbour Ltd. durch Rechtsanwälte Winterstein wegen Karabinerhaken
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Limited aus Hong Kong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird anwaltlich vertreten durch die Winterstein Rechtsanwälte aus Darmstadt. In der Abmahnung teilen die Rechtsanwälte Winterstein mit, dass die Firma Union Harbour Limited u. a. Inhaberin der deutschen Bildmarke („DE-Karabinerhaken“) mit Priorität vom 03.05.2006 (Registernummer DE30628772) [...]
16.04.2012 - Weitere Abmahnung der Swarovski AG wegen Marke „SWAROVSKI ELEMENTS“ und „Swarovski“
(6) Es liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Firma Swarovski AG vor. Die Firma Swarovski AG wird wieder vertreten durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel aus München. In der Abmahnung lässt die Firma Swarovski AG durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel erneut vorwerfen, über das Internetauktionshaus eBay Bekleidungsstücke mit Swarovski Elements auf eine Art und [...]
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