News mit dem Schlagwort Berichterstattung

Archiv 2016

Hier finden Sie unter dem Schlagwort Berichterstattung verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

17. September 2016

Zur Haftung bei Missbrauch des Facebook-Account für unzulässige Posting Dritter

Über diese Frage musste das OLG Frankfurt am Main mit Urteil vom 21.07.2016, 16 U 233/15, entscheiden. Über den Account eines Facebooknutzers wurden unzulässige Postings verbreitet. Der Geschädigte klagte auf Geldentschädigung aufgrund einer Persönlichkeitsrechtsverletzung. Die Klage hatte Erfolg. Nach Auffassung ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
10. Juni 2016

Unterlassungs- und Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung einer Person

Vorsicht! Wer eine andere Person beschimpft, kann neben Unterlassung der Beleidigung auch auf Zahlung von Schmerzensgeld in Anspruch genommen werden. Voraussetzung ist, dass die Beleidigung eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellt. Dies muß im Einzelfall abgewogen werden. Allerdings werden derartige Schmerzensgeldansprüche selten ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
10. Juni 2016

Sind Dashcam-Aufzeichnungen zur Verfolgung von Verkehrsverstößen zulässig?

Dash-Cams in Pkws zur Aufnahme theoretisch bevorstehende Unfälle erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Doch wird die Dash-Cam als Überwachungskamera eingesetzt, stellt sich die Frage, inwieweit Persönlichkeitsrechte der von der Überwachung betroffenen Personen verletzt sind. Im privaten Bereich ist diese Schwelle schnell ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
7. März 2016

Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals

UpDate (3): Das bekannte Ärztebewertungsportal Jameda ist dafür bekannt, beanstandete Bewertungen nicht auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen und daher auch nicht zu entfernen. Der BGH hat nun mit Urteil vom 01.03.2016, VI ZR 34/15, die Prüfpflichten eines Bewertungsportals weiter konkretisiert. ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
7. März 2016

Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Dash-Cam-Aufzeichnung im PKW

Dash-Cams in Pkws zur Aufnahme theoretisch bevorstehende Unfälle erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Doch wird die Dash-Cam als dauerhafte Überwachungskamera eingesetzt, stellt sich die Frage, inwieweit Persönlichkeitsrechte der von der Überwachung betroffenen Personen verletzt werden mit der Folge, dass Unterlassungsansprüche bestehen. ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
24. Februar 2016

Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Überfliegen des Nachbarn mit Flugdrohne

Die Benutzung von Flugdrohnen wird immer beliebter. Konflikte sind dabei vorprogrammiert. Insbesondere wenn der Benutzer der Flugdrohne diese über dem Grundstück des Nachbarn verwendet und sich dieser dadurch beobachtet fühlt. In dieser Konstellation stellt sich die Frage, ob dem Nachbarn ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
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