Hier finden Sie Informationen über eine designrechtliche Abmahnung der Firma Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG. Die Firma Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG wird anwaltlich vertreten durch die Fleuchaus & Gallo Patent- und Rechtsanwälte. In der Abmahnung wird eine Designverletzung durch den Verkauf eines Hakens gerügt. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung, […]
News mit dem Schlagwort Design
Hier finden Sie unter dem Schlagwort Design verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Keine Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichung eines Fotos mit „Aida Kussmund“
(2) UpDate: Der BGH hat nun mit Urteil vom 27.04.2017, I ZR 247/15, bestätigt, dass die Fotografie des Kreuzfahrtschiffs mit dem “AIDA Kussmund” ins Internet eingestellt und damit öffentlich zugänglich gemacht werden darf, weil sich der abgebildete “AIDA Kussmund” im Sinne von § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder […]