Dash-Cams in Pkws zur Aufnahme theoretisch bevorstehende Unfälle erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Doch wird die Dash-Cam als dauerhafte Überwachungskamera eingesetzt, stellt sich die Frage, inwieweit Persönlichkeitsrechte der von der Überwachung betroffenen Personen verletzt werden mit der Folge, dass Unterlassungsansprüche bestehen. Über einen vergleichbaren Fall hatte das Landgericht Memmingen mit Urteil vom 14.01.2016, 22 O 1983/13, […]
News mit dem Schlagwort Meinungsfreiheit
Hier finden Sie unter dem Schlagwort Meinungsfreiheit verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Überfliegen des Nachbarn mit Flugdrohne
Die Benutzung von Flugdrohnen wird immer beliebter. Konflikte sind dabei vorprogrammiert. Insbesondere wenn der Benutzer der Flugdrohne diese über dem Grundstück des Nachbarn verwendet und sich dieser dadurch beobachtet fühlt. In dieser Konstellation stellt sich die Frage, ob dem Nachbarn gegen den Benutzer der Drohne ein Unterlassungsanspruch zusteht. Das Amtsgericht Potsdam hatte mit Urteil vom […]
Behaupten von unzulässigen Äußerungen auf Facebook durch „Teilen“-Funktion?
Die Funktionen „Teilen“ und „Gefällt mir“ auf Facebook werden von Nutzern gern verwendet, um sein Dafürhalten für eine Äußerung, ein Foto oder ein Video zu bekunden. Doch wie verhält es sich, wenn die „geteilte“ oder „gelikte“ Äußerung einen rechtswidrigen Inhalt enthält. Kann der Nutzer in diesem Fall von dem Betroffenen auf Unterlassung in Anspruch genommen […]