News mit dem Schlagwort Onlinehandel

Archiv 2016

Hier finden Sie unter dem Schlagwort Onlinehandel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

21. August 2016

Zur Frage, ob der Händler dem Käufer die Kosten der Rücksendung von Altöl auferlegen kann!

Ein Motorenölhändler verwendete auf seiner Internetseite folgende Formulierung: „Gemäß der Altölverordnung sind wir verpflichtet, folgende gebrauchte Öle kostenlos zurückzunehmen:[….]. Rückgabeort ist unser nachfolgend genannter Verkaufsort S. Sie können die Öle dort jederzeit während unserer Öffnungszeiten abgeben. Alternativ können Sie uns ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
12. Oktober 2015

Zur fehlenden Zulässigkeit der vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion!

UpDate (7): Der BGH hat mit Urteil vom 23.09.2015, VIII ZR 284/15, entschieden, dass der Umstand, dass ein Käufer innerhalb von 6 Monaten 370 Kaufgebote zurückgenommen hat, zwar ein Indiz dafür sein mag, dass nicht in allen Fällen ein berechtigter ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
17. Februar 2015

eBay-Auktion darf bei auftretenden Mängeln der Ware vorzeitig abgebrochen werden

UpDate (7): Das Landgericht Heidelberg hat mit Urteil vom 12.12.2014, 3 S 27/14, entschieden, dass der Anbieter von Ware bei einer eBay-Auktion, der erst während der Bietzeit erkennt, dass die angebotene Sache einen Mangel hat, sein Angebot vorzeitig beenden (Irrtum ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
18. November 2014

Abmahnung Schulte Riesenkampff für Kabushiki Kaisha Bandai Namco Games u.a.

Es liegt eine urheberrechtliche und markenrechtliche Abmahnung der Firma Kabushiki Kaisha Bandai Namco Games aus Tokyo, Japan und der Firma Bandai Namco Games Germany GmbH aus Frankfurt, vor. Die Firmen werden anwaltlich vertreten durch die Schulte Riesenkampff Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
6. Oktober 2014

Kein Schadensersatzanspruch bei Beendigung der Aktion die noch länger als 12 Stunden läuft

UpDate (6): Das Amtsgericht Darmstadt hat sich mit Urteil vom 25.06.2014, 303 C 243/13 (nicht rechtskräftig) mit dem Hinweis bei eBay beschäftigt, wonach ein Angebot, welches noch länger als 12 Stunden läuft, von dem Anbieter ohne Einschränkungen vorzeitig beendet werden ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
6. Oktober 2014

Schadensersatzanspruch auch bei Beendigung der Auktion die noch länger als 12 Stunden läuft

UpDate (6): Das OLG Nürnberg hatte mit Urteil vom 26.02.2014, 12 U 336/13 (bestätigt vom BGH mit Urteil vom 10.12.2014, VIII ZR 96/14), dem Käufer eines Stromaggregates Schadensersatz wegen der vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion durch den Verkäufer zugesprochen. Der Verkäufer ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
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