News mit dem Schlagwort Rechtsmißbräuchliche Abmahnung

Archiv 2013

Hier finden Sie unter dem Schlagwort Rechtsmißbräuchliche Abmahnung verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

1. März 2013

Rechtsmißbräuchliche Abmahnung im Urheberrecht hat keine großen Auswirkungen!

Täglich werden unzählige urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Hauptsächlich geht es um illegale Verwertung von Musik und Filmen im Internet oder unzulässige Verwendung von Fotos. Teilweise werden Abmahnungen von ein und demselben Rechteinhaber massenhaft ausgesprochen und zwar unter Geltendmachung überhöhter Abmahnkosten. Insofern ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
21. Januar 2013

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung wegen umfangreicher Abmahntätigkeit und Blankovollmacht

Immer wieder gibt es einzelne Gerichtsentscheidungen, in denen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich eingestuft wurden. Hauptsächliches Indiz für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung ist das Gebührenerzielungsinteresse, wenn es dem Abmahner oder seinem Anwalt nur darum geht, Anwaltsgebühren oder Vertragsstrafen zu kassieren. Das ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
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