News mit dem Schlagwort Schadensersatzanspruch

Archiv 2016

Hier finden Sie unter dem Schlagwort Schadensersatzanspruch verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Kein Schadensersatzanspruch der Klinik bei Absage einer Schönheits-OP durch Patient

Mit Schönheitsoperationen lässt sich viel Geld verdienen. Deswegen ist den Kliniken daran gelegen, dass die vereinbarten Termine auch eingehalten werden. Um dies zu gewährleisten, wird mitunter in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kliniken festgelegt, dass bei Absage eines OP-Termins Schadensersatz zu zahlen ist, wobei die Höhe von der Kurzfristigkeit der Absage abhängt. Das Amtsgericht München musste […]

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Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte für das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne

Archiv 2016

Es liegt eine markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne aus Epernay/Frankreich, vor. Das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne wird anwaltlich vertreten durch die KLAKA Rechtsanwälte aus München. Die KLAKA Rechtsanwälte teilen in der Abmahnung mit, dass das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne eine nach dem französischen Gesetz vom […]

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Schadensersatz wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Archiv 2016

Unwahre Tatsachenbehauptungen oder unzulässige Meinungsäußerungen (Schmähkritik, Formalbeleidigung, Angriff auf die Menschen) verletzen grundsätzlich das allgemeine Persönlichkeitsrecht. So sind unwahre Tatsachenbehauptungen oder unzulässige Meinungsäußerungen im Internet immer häufiger Gegenstand gerichtlicher Verfahren. Dabei geht es zumeist um Unterlassungsansprüche, Beseitigungs- und Widerrufsansprüche und/oder Gegendarstellungsansprüche, manchmal auch um Zahlung einer Vertragsstrafe, wenn ein Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung vorliegt. […]

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