News mit dem Schlagwort Unterlassungserklärung

Archiv 2016

Hier finden Sie unter dem Schlagwort Unterlassungserklärung verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

22. November 2016

Löschung unzulässiger Werbeaussage bei Google nach Abgabe einer Unterlassungserklärung

Wer nach einer Abmahnung aufgrund einer unzulässigen Werbeaussage eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, muß nicht nur die unzulässige Werbeaussage von seiner Webseite entfernen, sondern auch dafür sorgen, dass in der Trefferliste bei Google die Aussage nicht mehr auftaucht sowie über eine ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
3. Juli 2016

Schadensersatzforderung der KSP Rechtsanwälte für die dpa Deutsche Presse Agentur GmbH

Es liegt ein Schreiben der KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der dpa Deutsche Presse Agemtur GmbH vor. Gegenstand des Schreibens ist eine Schadensersatzforderung aufgrund einer Urheberrechtsverletzung. Konkret wird die Verwendung von Pressetexten ohne Zustimmung der ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
31. März 2016

Zur Unzulässigkeit der Abgabe einer Unterlassungserklärung gegenüber einem Dritten

Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kann ein Unternehmer seinen Konkurrenten regelmäßig abmahnen und ihn auffordern, gegenüber dem Unternehmer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Mit einer solchen Erklärung verpflichtet sich der Abgemahnte es künftig zu unterlassen, das wettbewerbswidrige Verhalten nicht mehr zu ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
18. Juli 2015

Abmahnung der RADO Uhren AG durch bock legal wegen Verkauf von Nachahmungen

Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma RADO Uhren AG aus der Schweiz vor. Die Firma RADO Uhren AG wird anwaltlich vertreten durch die bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt. In der Abmahnung wird das Angebot der Nachahmung ...Weiterlesen | 1 Kommentar »
18. Juli 2015

Abmahnung The Swatch Group Management Services AG durch bock legal

Es liegt eine geschmacksmusterrechtliche Abmahnung der Firma The Swatch Group Management Servicec AG aus der Schweiz vor. Die Firma The Swatch Group Management Services AG wird anwaltlich vertreten durch die bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt. In der ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
9. Juli 2015

Abmahnung Waldorf Frommer für Corbis GmbH wegen unzulässiger Bildverwendung

Hier finden Sie Informationen über eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Corbis GmbH. Die Firma Corbis GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. In der Abmahnung wird vorgeworfen, ein Foto der Corbis GmbH ohne deren Zustimmung verwendet ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
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