Abmahnung erhalten?

Eine Abmahnung ist die schriftliche Aufforderung, ein gesetzlich unzulässiges Verhalten zu unterlassen. Ziel ist die Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen durch Mitbewerber und Schutz der Rechteinhaber. Die Abmahnung dient dazu, einen Rechtsstreit außergerichtlich beizulegen und ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Erfüllt wird der Anspruch durch die schriftliche Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung an den Unterlassungsgläubiger.

 

Wer wird abgemahnt?

Abgemahnt werden hauptsächlich Gewerbetreibende oder Unternehmer. Es geht schwerpunktmäßig um WettbewerbsrechtUrheberrecht, Markenrecht und Patentrecht und damit um gesetzliche Rahmenbedingungen, die vornehmlich von Gewerbetreibenden oder Unternehmern eingehalten werden müssen. Meistens geht es um fehlerhafte Internetauftritte im Onlinehandel. Die Klassiker sind hier fehlende oder falsche Widerrufsbelehrung, unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen, Verstöße gegen die Preisangabeverordnung (unvollständige Versandkostenangaben oder Grundpreisangaben), fehlende Kennzeichnung und Anmeldung von Elektrogeräten, Markenrechtsverletzungen (Verkauf von Produktfälschungen, Markenimport, kennzeichenverletzende Produktbeschreibungen, nachträglich veränderte Markenprodukte [Rolex, Cartier]), unlautere Werbung, fehlendes oder unvollständiges Impressum (Anbieterkennzeichnung), Verstoß gegen Verpackungsverordnung und vieles mehr.

Aber auch Privatpersonen erhalten regelmäßig Abmahnungen. Im Bereich Urheberrecht sind die Abmahnungen wegen illegalem Up- und Download in Tauschbörsen (Filesharing) oder unbefugter Verwendung von Fotos sehr bekannt. Im Wettbewerbsrecht wird die Nichtbeachtung von Informationspflichten vorgeworfen. Im Bereich Markenrecht geht es häufig um Angebote von Markenfälschungen oder Markenverletzungen durch Produktbeschreibungen (Swarovski). In beiden Rechtsgebieten (Wettbewerbsrecht und Markenrecht) wird den betroffenen Privatpersonen vorgeworfen, ihr Handeln sei gewerblicher oder geschäftlicher Natur.

Verhalten nach Zugang der Abmahnung

Der Zugang einer Abmahnung versetzt Betroffene häufig in Panik. Ursächlich hierfür sind die im Abmahnschreiben geltend gemachten hohen Abmahnkosten und die kurzen Fristen. Der Abgemahnte muß prüfen, ob ein Verstoß überhaupt vorliegt oder ob es sich bei der Abmahnung womöglich um eine Massenabmahnung oder um eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung handelt. Wer in dieser Situation anwaltliche Hilfe benötigt, sollte sich auf eine in diesem Bereich schwerpunktmäßig tätige Anwaltskanzlei wenden.

  • Vorgefertigte Unterlassungserklärung gegebenenfalls modifizieren!

Der Empfänger der Abmahnung wird regelmäßig aufgefordert, eine der Abmahnung beigefügte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterschreiben. Meist sind die vorgefertigten Unterlassungserklärungen zu weit gefasst und enthalten Bestandteile, die nachteilhaft sind und nicht unterzeichnet werden müssen. So soll sich der Abgemahnte nicht nur verpflichten, den gerügten Verstoß künftig zu unterlassen, sondern er soll sich zudem verpflichten, einen ganz bestimmten Betrag an Vertragsstrafe (meistens 5.100,00 EUR) für den Fall eines erneuten Verstoßes zu bezahlen. Weiter wird der Abgemahnte verpflichtet, pauschale Abmahnkosten und bereits Schadensersatz zu bezahlen, sowie Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen über bestimmte Umstände. Eine solche Erklärung muß der Abgemahnte nicht unterschreiben. Der Abgemahnte (Unterlassungsschuldner) ist nicht nur berechtigt, sondern es ist ihm dringend anzuraten, die vorgefertigte Erklärung abzuändern (sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung).

  • Abmahnkosten bezahlen?

Neben dem Unterlassungsanspruch verlangt der Unterlassungsgläubiger (Abmahner) regelmäßig auch die Erstattung von Abmahnkosten. Dieser Anspruch besteht nur, wenn die Abmahnung zu Recht erfolgte. Des Weiteren ist zu prüfen, ob die Höhe der Abmahnkosten richtig ermittelt wurde. Die Kosten der Abmahnung berechnen sich nach dem sogenannten Gegenstandswert. Dieser legt der Anwalt des Abmahners fest und orientiert sich im Normalfall an der Rechtsprechung. Diese ist jedoch von Bundesland zu Bundesland sehr unterschiedlich. Auch innerhalb eines Gerichtsbezirks gibt es unterschiedliche Rechtsprechung zur Höhe der Gegenstandswerte.

Wie kann ich Ihnen helfen?

Wenn Sie auch eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Hierdurch kommt noch kein Mandatsverhältnis zustande. Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen und Verfügungsverfahren kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit! Rufen Sie mich an (02154/605904). Ich freue mich auf Ihren Anruf!


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