2009 -

Archiv 2009

Hier finden Sie im Jahr 2009 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

22. Januar 2009

Bei Verlust eines Plagiates in der Reinigung geringer Schadensersatzanspruch!

Erweist sich das in der Reinigung verloren gegangene Kleidungsstück als Plagiat, erhält der Geschädigte nur einen Bruchteil an Schadensersatz (LG Berlin, 52 S 90/07). Schreiben Sie einen Kommentar »
22. Januar 2009

Kein sofortiges Anerkenntnis, wenn der Verkäufer den Kaufpreis erstatten möchte….

….dies jedoch außergerichtlich von der Vorleistung des Käufers (Rücksendung der mangelhaften Kaufsache) abhängig macht und im Prozess den Rückabwicklungsanspruch (sofort) anerkennt (LG Krefeld, 1 T 23/07). Schreiben Sie einen Kommentar »
22. Januar 2009

Ärger im Urlaubshotel: Hotel überbelegt, Balkon fünf Tage unbenutzbar!

Die Schadensersatzklage hatte Erfolg. Die Urlauber erhielten 5 % Reisepreisminderung (AG Duisburg, 74 C 962/05). Schreiben Sie einen Kommentar »
22. Januar 2009

Ärger beim Auszug aus der Mietwohnung: Nicht immer muss renoviert werden!

Starre Renovierungsklauseln (ohne den Zusatz „im Allgemeinen“, „normalerweise“, „in der Regel“) und echte Endrenovierungsklauseln (von der Dauer des Mietverhältnisses und der letzten Schönheitsreparatur unabhängig) sind unwirksam. Schreiben Sie einen Kommentar »
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