Keine Erstattung von Anwaltskosten für eine urheberrechtliche Abmahnung!

Die abgemahnte Beklagte hatte im Internet eine Baseballkappe, auf der ein Tigerkopf im Stil einer Tätowierung appliziert war, zum Kauf angeboten. Der Rechteinhaber derartiger Grafiken mahnte dies ab und verlangte Erstattung der entstandenen Anwaltskosten. Der Anspruch wurde abgelehnt. Eine Vielzahl von Indizien spreche dafür, dass die Geltendmachung des Kostenerstattungsanspruchs rechtsmißbräuchlich sei (Amtsgericht Frankfurt, Urteil vom 01.12.2008, Az 29 C 1082/08 – 21).

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