Newsbeiträge 2011

Archiv 2011

Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Gegen www.meinestadtundich.de ist das Insolvenzverfahren eröffnet worden!

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UpDate (4): Über das Vermögen der Firma www.meinestadtundich.de Unternehmensgesellschaft (haftungsbeschränkt), HRB 21269, ist wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 02.12.2011, um 12:35 Uhr das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Die Eröffnung erfolgte aufgrund des am 23.08.2011 beim Amtsgericht Essen eingegangenen Antrags der Schuldnerin www.meinestadtundich.de Unternehmensgesellschaft (haftungsbeschränkt). Zuständig ist das Amtsgericht Essen. Das Aktenzeichen des Verfahrens lautet 165 IN […]

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Widerruf eines Mobilfunkvertrages bei gleichzeitigem Kauf eines 1 EUR Handy!

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(2) Das LG Lüneburg hat mit Beschluss vom 13.01.2011, 2 S 86/10, jetzt auch darauf hingewiesen, das beim Kauf eines subventionierten Handys in Verbindung mit dem Abschluss eines Mobilfunkvertrages dem Kunden ein Widerrufsrecht zusteht, weil insofern die Voraussetzungen einer sogenannten sonstigen Finanzierungshilfe vorlegen. Aber Achtung: Diese Ansicht ist nicht unumstritten. Insbesondere ist diese Ansicht angreifbar, […]

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Rechtsstreit über Abmahnung Anneliese Kühn wegen Zitate von Karl Valentin

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Wer schreibt, der bleibt, und zwar bis 70 Jahre nach dem Tod des Schreiberlings, zumindest wenn es um den Schutz des Urheberrechts an dem geschriebenen Text geht. Denn in § 64 UrhG ist geregelt, dass das Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers erlischt. Voraussetzung ist jedoch, dass der geschriebene Text überhaupt Urheberschutz genießt. […]

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