Newsbeiträge 2011

Archiv 2011

Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Vertragsstrafe bei Nichterfüllung des Vertrages!

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Vereinbaren die Parteien die Zahlung einer Vertragsstrafe bei Nichterfüllung des Vertrages (Nichtabnahme der Kaufsache innerhalb einer bestimmten Zeit), ist die Vertragsstrafe auch dann verwirkt, wenn der Käufer bereit ist, die Kaufsache aufgrund eines angeblichen Mangels zu einem niedrigeren Preis abzunehmen. AG Essen, Urteil vom 04.11.2010, Az. 23 C 196/10 Stichwörter: Vertragsstrafe, Kaufvertrag, Nichterfüllung, Nichtabnahme, Mangel

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Überhöhte Telefonrechnung durch ständig und ungewollten Internetzugang!

Archiv 2011

Zur Einsparung von Telefonkosten hatte die Klägerin bei der Beklagten eine Telefon-Flaterate bestellt. Der Internetzugang wurde zeitabhängig abgerechnet. Nach der Neuanschaffung eines Routers erhöhten sich die Telefonrechungen der Klägerin erheblich. Sie verlangte erfolgreich Rückzahlung der von ihr bezahlten Gebühren. Begründung: Der TK-Vertrag als Dauerschuldverhältnis begründet besondere Fürsorgepflichten. Die offensichtliche Diskrepanz zwischen Internettarif und Nutzerverhalten hätte […]

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Vorsicht bei Widerruf von Haustürgeschäften!

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Beim Widerruf von Haustürgeschäften ist Eile geboten! Die Zwei-Wochen-Frist zur Ausübung des Widerrufs beginnt nicht erst dann zu laufen, wenn der Vertrag (von beiden Seiten) abgeschlossen wurde (was Wochen später sein kann), sondern bereits dann, wenn dem Verbraucher im Bezug auf die von ihm abgegebene Erklärung, einen Vertrag abschließen zu wollen, eine den gesetzlichen Anforderungen […]

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