2013 -

Archiv 2013

Hier finden Sie im Jahr 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

24. Dezember 2013

Besteht eine Aufklärungspflicht, wenn eine Abmahnung zu Unrecht ausgesprochen wurde!

UpDate (2): Zu Unrecht ausgesprochene Abmahnungen können verschiedene Risiken mit sich bringen, und zwar sowohl für den Abmahner als auch für den Abgemahnten. Im obigen Bericht ging es um die Frage, wer die Kosten für eine Verteidigung gegen die Abmahnung ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
24. Dezember 2013

Keine Schadensersatzpflicht bei vorzeitiger Beendigung einer eBay-Auktion

UpDate (3): Das OLG Hamm hat nun in einem Urteil vom 04.11.2013, 2 U 94/13, entschieden, dass auch dann eine Auktion bei eBay vorzeitig abgebrochen kann, wenn dem Anbieter ein Fehler bei der Angabe des Mindestpreises unterläuft und die Auktion ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
23. Dezember 2013

Verpflichtet die Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Zahlung der Abmahnkosten?

Bei der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung aufgrund einer Abmahnung ist äußerste Vorsicht geboten. Regelmäßig wird davor gewarnt, diese ungeprüft und auch ohne Abänderungen zu unterzeichnen. Das OLG Hamm hatte bereits mit Urteil vom 22.03.2012, I-4 U 194/11, entschieden, dass eine Unterlassungserklärung ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
19. Dezember 2013

Versicherungen dürfen Fotos von Unfallfahrzeugen nicht ohne Zustimmung verwenden!

Die Verwendung fremder Fotos ohne Zustimmung der Rechteinhaber findet in allen Bereichen statt. Häufig verwenden Privatpersonen fremde Produktbilder oder Homepagebetreiber verschönern ihre Seite mit fremden Motiven. Aber auch Fotos von Unfallfahrzeugen können von Interesse sein, zum Beispiel die von Kfz-Sachverständigen ...Weiterlesen | 1 Kommentar »
18. Dezember 2013

Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe wegen erneuter Verwendung von Fotos

Urheberrechtliche Abmahnungen verpflichten den Abgemahnten, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, zum Beispiel die Verwendung von Fotos im Internet zu unterlassen und für den Fall, dass der Abgemahnte erneut die Bilder verwendet, ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
17. Dezember 2013

Rechnung der DeMa Debitoren Management GmbH & Co. KG wegen Branchenbucheintrag

Die DeMa Debitoren Management GmbH & Co. KG verschickt Rechnungen wegen der Veröffentlichung eines Premium Eintrag in einem Onlineregister, Laufzeit 3 Jahre. Die Forderung beträgt pro Jahr 960,00 EUR. Hintergrund ist das angebliche Unterzeichnen eines Formulars, welches überschrieben ist mit ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
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