Newsbeiträge 2015

Archiv 2015

Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Karnevalskostüm Pippi Langstrumpf – Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur

Die vierte Jahreszeit hat vor kurzem begonnen und damit auch die Nachfrage nach ausgefallenen Karnevalskostümen. In diesem Sinne warb ein Einzelhändler in Verkaufsprospekten mit Abbildungen eines Mädchens und einer jungen Frau, die jeweils mit einer roten Perücke mit abstehenden Zöpfen sowie T-Shirt und Strümpfe mit roten und grünen Ringelmuster abgebildet waren. Der Inhaber der Rechte […]

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Werden Äußerungen im Vorfeld des Vertragsschlusses Vertragsinhalt? Fehlende H-Zulassung eines PKW?

Beim PKW-Kauf ist Ärger vorprogrammiert. So werden häufig Eigenschaften mündlich oder im Verkaufsangebot genannt, die das Fahrzeug nicht nachweisen kann. Zu allem Ärger kommt hinzu, dass im schriftlichen Kaufvertrag die Gewährleistung ausgeschlossen wird. In dem hier beschriebenen Fall hatte ein Verkäufer einen PKW Baujahr 1962 angeboten und dabei neben dem Baujahr 1962 „(mit H-Zulassung)“ vermerkt […]

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Abmahnung Komtechnik GmbH durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage wegen Wettbewerbsverstöße

Archiv 2015

Hier finden Sie Informationen zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Firma Komtechnik. Die Firma Komtechnik wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin. Abmahngegenstand ist die Verkauftätigkeit des Abgemahnten bei eBay. Gerügt werden fehlende Angaben in einer Garantieerklärung. In der Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung (Entwurf anbei) sowie die Erstattung von Abmahnkosten berechnet auf […]

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