Hier finden Sie unter der Kategorie MarkenRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Die Parteien, eine private Ebay-Verkäuferin und die exklusive Sublizenznehmerin für Kleidungsstücke und Kopfbedeckungen der Marken „Ed Hardy“ und „Don Ed Hardy“, die mit Grafiken und Logos im Stil einer Tätowierung versehen sind, stritten im Jahr 2008 vor dem Amtsgericht Frankfurt um die Erstattung von Abmahnkosten für eine urheberrechtliche Abmahnung. Die Klägerin, die Firma K&K Logistics, […]
Der BGH hat neulich in seinem Urteil vom 11.05.2011, Az. VIII ZR 289/09, entschieden, dass ein eBay-Mitglied, obwohl es seine Zugangsdaten nicht ausreichend gesichert hatte, nicht auf vertragliche Erfüllung (Lieferung der Kaufsache) in Anspruch genommen werden kann, wenn eine andere Person unbefugt über dessen eBay-Mitgliedskonto eine Sache verkauft, sofern keine Stellvertretung vorliegt. Diese Entscheidung muß […]
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Clinton Großhandels-GmbH, Handwerker Straße 8, 15366 Hoppegarten, vor. Die Firma Clinton Großhandels-GmbH wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Holger Lampert aus Berlin. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der Marke „Camp David“ durch den Verkauf von Kleidungsstücken unter Verwendung der Bezeichnung „Camp David“ im Internetauktionshaus eBay. In dem Abmahnschreiben […]