Hier finden Sie unter dem Schlagwort Allgemeines Persönlichkeitsrecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (2): Anders als das Landgericht Coburg (siehe oben), hat nun das Amtsgericht Hannover mit Urteil vom 03.04.2013, 550 C 13442/12, entschieden, dass der unverlangte Versand einer Bewertungsanfrage an einen Kunden eine unerlaubte Zusendung einer Werbe-Email und damit einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellt. Dies sei eine nicht hinnehmbare Belästigung und daher […]
Mittlerweile kann im Internet fast alles bewertet werden: Produkte, Ärzte, Handwerker, Hotels, Restaurants, Rechtsanwälte und vieles mehr. Dabei sind Bewertungen zum einen ein Marketinginstrument für denjenigen, der bewertet wird. Zum anderen sind sie eine Informationsquelle für denjenigen, der einen Handwerker oder Arzt sucht. Gerade Ärzte werden immer häufiger sehr schlecht bewertet: Zu lange Wartezeiten, hat […]
Google haftet unter bestimmten Umständen für Rechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion. Dies hat kürzlich der BGH in seinem Urteil vom 14.05.2013, VI ZR 269/12, entschieden. Eine Aktiengesellschaft und deren Gründer fühlten sich durch die Autocomplete-Funktion bei Google in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt. Denn bei Eingabe deren Namen in Google wurden sie durch diese Suchwortergänzungsfunktion mit den Begriffen […]
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