Hier finden Sie unter dem Schlagwort Allgemeines Persönlichkeitsrecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
…. oder wie beende ich ein Gespräch im Schwäbischen? Das AG Ehingen hat in einem Strafverfahren unter dem Aktenzeichen 2 CS 36 Js 7167/09, entschieden, dass die Äußerung „Leck mich am Arsch“ im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung darstellt. Konkret hatte sich folgendes zugetragen: Eine Frau rief ein Taxi, um zum Bahnhof zu fahren. Das […]
Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Urteil vom 30.09.2013, 1 U 314/12, entschieden, dass der fortgesetzte Versand von Zahlungsaufforderungen per Email wegen einer angeblichen Anmeldung bei outlets.de und der Androhung eines Schufa-Eintrages im Falle der Nichtzahlung der Rechnung einen unzulässigen Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellt und daher kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Das Gericht […]
UpDate (2): Gemäß den vom BGH (siehe oben) entwickelten Vorgaben hat das KG mit Urteil vom 07.03.2013, 10 U 97/12, einen Unterlassungsanspruch gegen einen Betreiber einer Bewertungsplattform, so genannter Hostprovider (siehe ebenfalls oben), bejaht. Ein Nutzer hatte einen Arzt auf einer Bewertungsplattform negativ bewertet. Bewertungsgegenstand war eine angeblich durchgeführte Operation, welche zu einer angeblichen Entstellung […]
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