News mit dem Schlagwort Lieferfristen

Archiv 2016

Hier finden Sie unter dem Schlagwort Lieferfristen verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

13. November 2016

Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffend pauschaler Schadensersatz und Lieferzeiten

Aufgrund einer allgemeinen Geschäftsbedingung nimmt die Klägerin den Beklagten auf Zahlung von pauschalem Schadensersatz in Anspruch. Das AG Recklinghausen hat die Klage mit Urteil vom 19.08.2016, 18 C 60/16, abgewiesen. Nach Auffassung des Gerichtes fehlt es bereits an einer wirksamen ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
14. Mai 2013

Wieder Abmahnung wegen unbestimmter Angaben über Liefer- und Versandzeiten in AGBen

(2) Auch das OLG Hamm stufte mit Urteil vom 12.01.2012, I-4 U 107/11, folgende Liefer- bzw. Versandklausel als unzulässig ein: „in der Regel 3-4 Arbeitstage nach Zahlungseingang“. Begründung: Die Versanddauerbestimmung „in der Regel 3-4 Arbeitstage nach Zahlungseingang“ ist gemäß § ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
4. Dezember 2012

Abmahnung wegen unbestimmter Angaben über Liefer- und Versandzeiten in AGBen

(1) Angaben zu anfallenden Liefer- und Versankosten sind im gewerblichen Onlinehandel gegenüber Verbrauchern Pflichtangaben. Ebenso verhält es sich mit den Angaben zu Liefer- und Versandzeiten der Ware. Wer als Onlinehändler gegenüber Verbrauchern entsprechende Angaben nicht macht, kann von seinem Konkurrenten ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
13. Dezember 2011

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlerhafter Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Ein Buch mit sieben Siegeln scheint die Frage zu sein, ob ein gewerblicher Onlinehändler bei seinem Internetauftritt Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden muß oder nicht. Die Frage kann in dieser Allgemeinheit nicht beantwortet werden. Denn zunächst muß beantwortet  werden, was überhaupt Allgemeine ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
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