Hier finden Sie unter dem Schlagwort Meinungsfreiheit verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Der BGH hatte mit Urteil vom 13.10.2015, VI ZR 271/14, über die Frage zu entscheiden, ob intime Fotos nach Beendigung einer Liebesaffäre gelöscht werden müssen. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Ehefrau unterhielt eine außereheliche Beziehung zu einem Mann. Dieser war Fotograf und erstellte mit Einverständnis der Frau mehrere intime Fotos von dieser. Die […]
UpDate (2): Mit Beschluss des OLG München vom 12.10.2014, 18 W 1933/14, wurde ebenfalls festgestellt, dass der Betreiber eines Ärztebewertungsportals verpflichtet ist, einen Kommentar zu entfernen, wenn dieser nachweislich eine unwahre Tatsachenbehauptung enthält und trotz der Beanstandung und Zeugenaussage nicht zum Anlass nimmt, den Kommentar zu entfernen. Im Falle einer unwahren Tatsachenbehauptung muß auch die […]
Heutzutage kann fast alles bewertet werden. Sehr beliebt sind Bewertungen von Hotels, Rechtsanwälte und im Internet gekaufte Produkte, zum Beispiel bei Amazon oder eBay. Ist der Ärger über ein Produkt erst mal da, wird erst mal eine schlechte Bewertung abgegeben. Doch hier ist Vorsicht geboten. Der Kunde, der das Produkt schlecht bewertet, muß die Wahrheit […]
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