News mit dem Schlagwort Meinungsfreiheit

Mittlerweile trägt es sich immer häufiger zu, dass in Zeitungen veröffentlichte Todesanzeigen automatisch in die Online-Ausgabe in das Internet gestellt werden oder aber von Dritten aus den Zeitungen übernommen und aus welchen Gründen auch immer im Internet veröffentlicht werden. Für hinterbliebene Betroffene stellt sich hier die Frage, inwieweit ein solches Vorgehen zulässig ist. Denn aus […]

…. oder wie beende ich ein Gespräch im Schwäbischen? Das AG Ehingen hat in einem Strafverfahren unter dem Aktenzeichen 2 CS 36 Js 7167/09, entschieden, dass die Äußerung „Leck mich am Arsch“ im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung darstellt. Konkret hatte sich folgendes zugetragen: Eine Frau rief ein Taxi, um zum Bahnhof zu fahren. Das […]

UpDate (2): Gemäß den vom BGH (siehe oben) entwickelten Vorgaben hat das KG mit Urteil vom 07.03.2013, 10 U 97/12, einen Unterlassungsanspruch gegen einen Betreiber einer Bewertungsplattform, so genannter Hostprovider (siehe ebenfalls oben), bejaht. Ein Nutzer hatte einen Arzt auf einer Bewertungsplattform negativ bewertet. Bewertungsgegenstand war eine angeblich durchgeführte Operation, welche zu einer angeblichen Entstellung […]