Hier finden Sie unter dem Schlagwort Onlinehandel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (8): Nach einer Entscheidung des Amtsgericht München mit Urteil vom 09.03.2017, 274 C 21792/16, kann der Verkäufer eines Artikels bei eBay sein Angebot wegen Erklärungsirrtum anfechten, wenn er irrtümlich bei eBay anstelle der beabsichtigten Auktion einen Sofortpreisverkauf zu einem Euro aktiviert. Dies entschied das Amtsgericht München und wies damit eine Klage des Käufers auf […]
Ein Motorenölhändler verwendete auf seiner Internetseite folgende Formulierung: „Gemäß der Altölverordnung sind wir verpflichtet, folgende gebrauchte Öle kostenlos zurückzunehmen:[….]. Rückgabeort ist unser nachfolgend genannter Verkaufsort S. Sie können die Öle dort jederzeit während unserer Öffnungszeiten abgeben. Alternativ können Sie uns das gebrauchte Öl auch zusenden, die Versandkosten sind hierbei von Ihnen zu tragen.“ Ein Konkurrent […]
UpDate (7): Der BGH hat mit Urteil vom 23.09.2015, VIII ZR 284/15, entschieden, dass der Umstand, dass ein Käufer innerhalb von 6 Monaten 370 Kaufgebote zurückgenommen hat, zwar ein Indiz dafür sein mag, dass nicht in allen Fällen ein berechtigter Grund für die Rücknahme der Gebote bestand. Die Schlussfolgerung, dass es sich daher um einen […]