In der Abmahnung lässt die Firma Union Harbour Ltd. durch die Mainfort Rechtsanwalts- und Steuerberatungsgesellschaft mbH vorwerfen, unter Verstoß gegen das Markenrecht über eBay einen Schlüsselanhänger in Form eines Karabinerhaken angeboten zu haben, welcher nahezu identisch ist mit dem zugunsten der Firma Union Harbour Ltd. geschützten Bildmarke.

Die Mainfort Rechtsanwalts- und Steuerberatungsgesellschaft mbH fordern auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben (ein Entwurf liegt der Abmahnung bei) und die durch die markenrechtliche Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten zu erstatten. Für den abgemahnten Markenrechtsverstoß wird ein Gegenstandswert in Höhe von 200.000,00 EUR festgesetzt und Erstattung der Abmahnkosten in Höhe von netto 2.636,90 EUR (1,3 Geschäftsgebühr nebst Auslagenpauschale) gefordert.

Allgemeine Hinweise zu markenrechtlichen Abmahnungen:

Markenrechtliche Abmahnungen bergen ein besonders hohes Kostenrisiko. Zum einen sind die Kosten der Abmahnungen sehr hoch. Außerdem wird neben Anwaltskosten regelmäßig auch ein Schadensersatz geltend gemacht. Um diesen berechnen zu können, fordert der Markeninhaber regelmäßig Auskunft über Art und Umfang der markenrechtswidrigen Benutzung.

Wichtiger Hinweis zur Abgabe der Unterlassungserklärung:

Die der Abmahnung beigefügte vorgefertigte Unterlassungserklärung sollte so nicht unterschrieben werden. Die Erklärung sollte zur Vermeidung von Kostennachteilen zwingend abgeändert werden (so genannte modifizierte Unterlassungsverpflichtungserklärung).

Wichtiger Hinweis für Privatverkäufer:

Insbesondere abgemahnten Privatverkäufern ist dringend anzuraten, die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht voreilig zu unterschreiben, sondern zunächst zu prüfen, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Allerdings sind zum Schutz des Markenrechts die Grenzen zum gewerblichen Handeln sehr schnell überschritten. Gerade abgemahnte Privatverkäufer sollten sich unbedingt anwaltlich beraten lassen und davon absehen, ihr eigenes subjektives Rechtsempfinden der Entscheidung zugrunde zu legen.

Wie kann ich Ihnen helfen!

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Sie können mich auch gerne unter der Nummer 02154/605904 anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von Abmahnungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.

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Allgemeine Hinweise zu markenrechtlichen Abmahnungen

Markenrechtliche Abmahnungen bergen ein besonders hohes Kostenrisiko. Zum einen sind die Kosten der Abmahnungen sehr hoch, da die Gegenstandswerte sehr hoch sind. So auch im vorliegenden Fall. Häufig werden zudem Kosten für einen zweiten Anwalt, nämlich zusätzlich für einen Patentanwalt, verlangt (nicht in diesem Fall). Außerdem wird neben Anwaltskosten regelmäßig auch ein Schadensersatz geltend gemacht. Um diesen berechnen zu können, fordert der Markeninhaber regelmäßig Auskunft über Art und Umfang der markenrechtswidrigen Benutzung des Kennzeichens. Nach Erteilung dieser Auskunft wird der Schaden dann berechnet und geltend gemacht. Nicht zuletzt wird häufig die Herausgabe der Plagiate verlangt, um diese der Vernichtung zuzuführen.

Allgemeiner Hinweis zur Abgabe der Unterlassungserklärung

Es kann generell nicht empfohlen werden, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ohne Abänderung zu unterzeichnen. Die Abmahnung darf auch keineswegs ignoriert werden. Andernfalls drohen der Erlass einer einstweiligen Verfügung und die anschließende Erhebung einer Hauptsacheklage. Die dadurch entstehenden Kosten können ohne weiteres mindestens nochmals doppelt so hoch sein wie die in der Abmahnung geforderten Kosten.

Wichtiger Hinweis für Privatverkäufer

Auch Privatverkäufer werden häufig markenrechtlich abgemahnt. Hier ist vor allem zu prüfen, ob ein Handeln im geschäftlichen Bereich vorliegt.

Wie kann ich Ihnen helfen!

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Sie können mich auch gerne unter der Nummer 02154/605904 anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von Abmahnungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.

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Allgemeine Hinweise zu markenrechtlichen Abmahnungen

Markenrechtliche Abmahnungen bergen ein besonders hohes Kostenrisiko. Zum einen sind die Kosten der Abmahnungen sehr hoch, da die Gegenstandswerte sehr hoch sind. So auch im vorliegenden Fall. Häufig werden zudem Kosten für einen zweiten Anwalt, nämlich zusätzlich für einen Patentanwalt, verlangt. Außerdem wird neben Anwaltskosten regelmäßig auch ein Schadensersatz geltend gemacht. Um diesen berechnen zu können, fordert der Markeninhaber regelmäßig Auskunft über Art und Umfang der markenrechtswidrigen Benutzung des Kennzeichens. Nach Erteilung dieser Auskunft wird der Schaden dann berechnet und geltend gemacht. Nicht zuletzt wird häufig die Herausgabe der Plagiate verlangt, um diese der Vernichtung zuzuführen.

Allgemeiner Hinweis zur Abgabe der Unterlassungserklärung

Es kann generell nicht empfohlen werden, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ohne Abänderung zu unterzeichnen. Die Abmahnung darf auch keineswegs ignoriert werden. Andernfalls drohen der Erlass einer einstweiligen Verfügung und die anschließende Erhebung einer Hauptsacheklage. Die dadurch entstehenden Kosten können ohne weiteres mindestens nochmals doppelt so hoch sein wie die in der Abmahnung geforderten Kosten.

Wichtiger Hinweis für Privatverkäufer

Auch Privatverkäufer werden häufig markenrechtlich abgemahnt. Hier ist vor allem zu prüfen, ob ein Handeln im geschäftlichen Bereich vorliegt.

Wie kann ich Ihnen helfen!

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Sie können mich auch gerne unter der Nummer 02154/605904 anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von Abmahnungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.

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Mit der Abmahnung der Rechtsanwälte Winterstein werden Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüche geltend gemacht. Der Abgemahnte wird aufgefordert, die der Abmahnung beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzusenden.  Weiter wird in der Abmahnung aufgefordert, Anwaltskosten in Höhe von 2.274,50 EUR (berechnet auf einem Gegenstandswert von 100.000,00 EUR) zu erstatten.

Allgemeine Hinweise zu markenrechtlichen Abmahnungen

Markenrechtliche Abmahnungen bergen ein besonders hohes Kostenrisiko. Dies liegt zum einen an den hohen Gegenstandswerten. (100.000,00 EUR aufwärts). Außerdem wird neben Anwaltskosten regelmäßig auch ein Schadensersatz geltend gemacht. Um diesen berechnen zu können, fordert der Markeninhaber regelmäßig Auskunft über Art und Umfang der markenrechtswidrigen Benutzung des Kennzeichens. Dann ist es grundsätzlich so, dass den Abmahnungen vorgefertigte Unterlassungserklärungen beigefügt sind. Der Abgemahnte wird regelmäßig aufgefordert, diese Erklärung zu unterschreiben. Hiervor muß jedoch abgeraten werden. Sofern der gerügte Verstoß vorliegt, sollte die Erklärung auf das erforderliche Minimum beschränkt werden.

Wichtiger Hinweis für Privatverkäufer

Auch Privatverkäufer werden häufig markenrechtlich abgemahnt. Hier ist vor allem zu prüfen, ob ein Handeln im geschäftlichen Bereich vorliegt.

Wie kann ich Ihnen helfen!

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Sie können mich auch gerne unter der Nummer 02154/605904 anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.

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In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Union Harbour Limited Schlüsselanhänger einer bestimmten Form (nämlich mit einem „Schloss“) herstellt und vertreibt und u. a. Inhaberin der deutschen Bildmarke „Schloss“ mit Priorität vom 03.05.2006 (Registernummer DE30628772) ist. Weiter wird mitgeteilt, dass kein anderes Unternehmen Schlüsselanhänger mit einem solchen „Schloss“ vertreibt.

In der Abmahnung lässt die Firma Union Harbour Limited durch die Kanzlei Betten & Resch vorwerfen, über eBay Schlüsselanhänger mit dem „Schloss“ zu vertreiben, welches identisch ist mit dem zugunsten der Firma Union Harbour Limited geschützten Kennzeichen „Schloss“, weswegen nach Ansicht der Rechtsanwälte eine Markenrechtsverletzung als auch ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß vorliege.

Mit der Abmahnung der Kanzlei Betten & Resch werden Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüche geltend gemacht. Der Abgemahnte wird aufgefordert, die der Abmahnung beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung datiert und unterzeichnet zurückzusenden. Durch das Unterzeichnen der beigefügten Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte unter anderem verpflichten, Anwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 100.000,00 EUR zuzüglich der Auslagenpauschale und Patentanwaltskosten zu erstatten.

Allgemeine Hinweise zu markenrechtlichen Abmahnungen

Markenrechtliche Abmahnungen bergen ein besonders hohes Kostenrisiko. Zum einen sind die Kosten der Abmahnungen sehr hoch, da die Gegenstandswerte sehr hoch sind. Häufig werden zudem Kosten für einen zweiten Anwalt, nämlich zusätzlich für einen Patentanwalt, verlangt. Außerdem wird neben Anwaltskosten regelmäßig auch ein Schadensersatz geltend gemacht. Um diesen berechnen zu können, fordert der Markeninhaber regelmäßig Auskunft über Art und Umfang der markenrechtswidrigen Benutzung des Kennzeichens

Dann ist es grundsätzlich so, dass den Abmahnungen vorgefertigte Unterlassungserklärungen beigefügt sind. Der Abgemahnte wird regelmäßig aufgefordert, diese Erklärung zu unterschreiben. In der Tat ist es so, dass der Abgemahnte zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches eine Unterlassungserklärung unterzeichnen muß. Der Abgemahnte ist jedoch nicht verpflichtet, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Es muß sogar dringend davor gewarnt werden, diese Erklärungen zu unterzeichnen. Die Erklärungen sollten abgeändert und auf das erforderliche Maß reduziert werden. Es muß sich jedoch stets um eine strafbewehrte Unterlassungserklärung handeln, andernfalls ist die Erklärung „ungültig“ und es droht die Einleitung eines Gerichtsverfahrens.

Wie kann ich Ihnen helfen!

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Sie können mich auch gerne unter der Nummer 02154/605904 anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.

Der Beitrag Abmahnung Union Harbour Ltd. durch Betten & Resch wegen Verletzung der Bildmarke „Schloss“ erschien zuerst auf Anwaltskanzlei Schuster.

In der Abmahnung lässt die Firma Union Harbour Limited durch die Rechtsanwälte Winterstein vorwerfen, im Internetauktionshaus eBay ein Produkt der Marke George Gina & Lucy angeboten und dabei ein Foto verwendet zu haben, welches von der Internetseite der Firma Union Harbour Limited stammt.

In der Abmahnung der Rechtsanwälte Winterstein wird im Auftrag der Firma Union Harbour Limited zur Unterlassung, Schadensersatz und Kostenerstattung aufgefordert und zwar wie folgt:

In der Abmahnung fordern die Rechtsanwälte Winterstein auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben; eine entsprechende Erklärung ist der Abmahnung beigefügt. Des Weiteren fordern die Rechtsanwälte Winterstein den Abgemahnten auf, einen Betrag in Höhe von insgesamt 280,00 EUR zu erstatten. Dabei handelt es sich um 180,00 EUR Schadensersatz für die unerlaubte Bildnutzung (60,00 EUR + 30,00 EUR) berechnet nach der Tabelle der marktüblichen Vergütung für Bildnutzungsrechte der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) 2012 nebst einem 100 % Aufschlag wegen unterlassenem Bildquellennachweis sowie Anwaltskosten in Höhe von 100,00 EUR. Allgemeiner Hinweis zur Unterlassungserklärung: Es kann generell nicht empfohlen werden, die den Abmahnschreiben beigefügten und vorgefertigten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen ohne vorherige Prüfung der Sach- und Rechtslage zu unterzeichnen und beim gegnerischen Rechtsanwalt einzureichen. Eine einmal unterzeichnete Erklärung ist 30 Jahre gültig. Lassen Sie sich zuerst beraten und prüfen, ob und inwieweit die vorgefertigte Unterlassungserklärung modifiziert werden kann oder sogar modifiziert werden muß.

Allgemeiner Hinweis zur Höhe des Schadensersatzes: Die Höhe des Schadensersatzes hängt davon ab, wo, wofür und wie lange das Foto und wie viel Fotos verwendet wurden. Lassen Sie auch hier prüfen, ob der Schadensersatzbetrag richtig berechnet wurde, insbesondere vor dem Hintergrund der sehr unterschiedlichen Rechtsprechung.

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Oder rufen Sie mich einfach an. Hierdurch kommt noch kein Mandatsverhältnis zu Stande.

Der Beitrag Abmahnung Union Harbour Limited durch Winterstein wegen Fotos bei eBay erschien zuerst auf Anwaltskanzlei Schuster.

In der Abmahnung teilen die Rechtsanwälte Winterstein mit, dass die Firma Union Harbour Limited u. a. Inhaberin der deutschen Bildmarke („DE-Karabinerhaken“) mit Priorität vom 03.05.2006 (Registernummer DE30628772) sei.

In der Abmahnung lässt die Firma Union Harbour Limited durch die Rechtsanwälte Winterstein vorwerfen, über eBay Schlüsselanhänger in Form von Karabinerhaken zu vertreiben, welche identisch sind mit der zugunsten der Firma Union Harbour Limited geschützten Bildmarke.

Mit der Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte werden Unterlassungs-, Schadensersatz-, Auskunfts- und Vernichtungsansprüche geltend gemacht. Die Rechtsanwälte Winterstein haben eine die vorgenannten Ansprüche umfassende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung vorbereitet und der Abmahnung beigefügt. Die Rechtsanwälte Winterstein fordern auf, eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen und einzureichen.

Des Weiteren wird der Abgemahnte aufgefordert, die durch die markenrechtliche Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten zu erstatten. Für den abgemahnten Markenrechtsverstoß wird ein Gegenstandswert in Höhe von 100.000,00 EUR festgesetzt und Erstattung der Abmahnkosten in Höhe von netto 2.051,00 EUR (1,5 Geschäftsgebühr nebst Auslagenpauschale) gefordert.

Nach Erteilung der geforderten Auskunft verlangten die Rechtsanwälte Wintersein abschließend die Bezahlung des dem Abgemahnten durch den Verkauf der Schlüsselanhänger erzielten Gewinns.

Allgemeine Hinweise zu markenrechtlichen Abmahnungen

Markenrechtliche Abmahnungen bergen ein besonders hohes Kostenrisiko. Zum einen sind die Kosten der Abmahnungen sehr hoch. Häufig werden zudem Kosten für zwei Anwälte verlangt. Außerdem wird neben Anwaltskosten regelmäßig auch ein Schadensersatz geltend gemacht. Um diesen berechnen zu können, fordert der Markeninhaber regelmäßig Auskunft über Art und Umfang der markenrechtswidrigen Benutzung. Es sollte auch nie vorschnell die der Abmahnung beigefügten Unterlassungsverpflichtungserklärung unterschrieben werden. Regelmäßig sind diese Erklärungen zu weit gefasst und müssen abgeändert (modifiziert) werden (sogenannte modifizierte Unterlassungsverpflichtungserklärung). Insbesondere abgemahnten Privatverkäufern ist dringend anzuraten, die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht voreilig zu unterschreiben, sondern zunächst zu prüfen, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Fax (02154/605905) oder Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Hierdurch kommt noch kein Mandatsverhältnis zustande.

Der Beitrag Abmahnung Union Harbour Ltd. durch Rechtsanwälte Winterstein wegen Karabinerhaken erschien zuerst auf Anwaltskanzlei Schuster.