Es liegt eine wettbewerbsrechtliche und geschmacksmusterrechtliche Abmahnung der Firma Le petit-fils de L.U. Chopard & CIE SA aus der Schweiz vor. Die Firma Le petit-fils de L.U. Chopard & CIE SA wird anwaltlich vertreten durch die bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt. In der Abmahnung wird gerügt, ohne Zustimmung des Rechteinhabers Nachahmungen der Uhr „Happy Diamonds“ zum Kauf anzubieten. In den Abmahnungen wird aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben sowie Auskunft über den Umfang der unzulässigen Verwendung zu erteilen. Außerdem wird die Erstattung von Anwaltskosten in Höhe von 2.338,40 EUR gefordert.
Allgemeine Hinweise zu Abmahnungen:
Geschmacksmusterrechtliche Abmahnungen bergen ein besonders hohes Kostenrisiko. Zum einen sind die Kosten der Abmahnungen sehr hoch. Außerdem wird neben Anwaltskosten regelmäßig auch ein Schadensersatz geltend gemacht. Um diesen berechnen zu können, fordert der Rechteinhaber regelmäßig Auskunft über Art und Umfang der rechtswidrigen Benutzung.
Wichtiger Hinweis für Privatverkäufer:
Insbesondere abgemahnten Privatverkäufern ist dringend anzuraten, die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht voreilig zu unterschreiben, sondern zunächst zu prüfen, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Allerdings sind die Grenzen zum gewerblichen Handeln sehr schnell überschritten. Gerade abgemahnte Privatverkäufer sollten sich unbedingt anwaltlich beraten lassen und davon absehen, ihr eigenes subjektives Rechtsempfinden der Entscheidung zugrunde zu legen.
Wie kann ich Ihnen helfen!
Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Sie können mich auch gerne unter der Nummer 02154/605904 anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von Abmahnungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.
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