Hier finden Sie Informationen über eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Günther Dahms. Herr Günther Dahms wird anwaltlich vertreten durch die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil aus Köln. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke „Coast“ durch die Präsentation von Möbeln in einem Onlineshop. In der Abmahnung wird aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben sowie Anwaltskosten berechnet auf einem Streitwert von 20.000,00 EUR zu erstatten.
Allgemeine Hinweise zur Abgabe einer Unterlassungserklärung:
Unterschreiben Sie im Zweifel nicht die den Abmahnungen beigefügten vorformulierten Erklärungen. Häufig sind diese zu weit gefasst und/oder die Vertragsstrafe kann reduziert werden. Lassen Sie sich im Zweifel beim Entwurf einer modifizierten Unterlassungserklärung beraten. Denn eine einmal unterschriebene Unterlassungserklärung ist zeitlich unbegrenzt gültig und kann nicht wieder aufgehoben werden.
Wichtiger Hinweis für Privatverkäufer:
Insbesondere abgemahnten Privatverkäufern ist dringend anzuraten, die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht voreilig zu unterschreiben, sondern zunächst zu prüfen, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Allerdings sind zum Schutz des Markenrechts die Grenzen zum gewerblichen Handeln sehr schnell überschritten. Gerade abgemahnte Privatverkäufer sollten sich unbedingt anwaltlich beraten lassen und davon absehen, ihr eigenes subjektives Rechtsempfinden der Entscheidung zugrunde zu legen.
Wie kann ich Ihnen helfen!
Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei-schuster.de) einreichen. Sie können mich auch gerne unter der Nummer 02154/605904 anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von Abmahnungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.
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