Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
…. und vergaß an der Tankstelle zu bezahlen! So oder so ähnlich könnte sich die Geschichte, die zuletzt vor dem BGH verhandelt wurde, zugetragen haben. Tatsächlich war es kein „Sie“ sondern ein „Er“, der an der Tankstelle nach dem Tanken nicht bezahlte. Nun, vielleicht träumte „Er“ von Claudia Jung, Christina Bach oder Michelle. Das kann […]
Die Parteien, eine private Ebay-Verkäuferin und die exklusive Sublizenznehmerin für Kleidungsstücke und Kopfbedeckungen der Marken „Ed Hardy“ und „Don Ed Hardy“, die mit Grafiken und Logos im Stil einer Tätowierung versehen sind, stritten im Jahr 2008 vor dem Amtsgericht Frankfurt um die Erstattung von Abmahnkosten für eine urheberrechtliche Abmahnung. Die Klägerin, die Firma K&K Logistics, […]
Täglich erhalten bundesweit unzählige Bürger urheberrechtliche Abmahnungen. Abmahngegenstand ist der angebliche illegale Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Werken in Internettauschbörsen. Es geht hauptsächlich um Musik, Filme, Hörbücher und PC-Spiele. Der Abmahnung ist regelmäßig eine vorbereitete Unterlassungsverpflichtungserklärung beigefügt, welche der Abgemahnte unterschreiben soll. Dabei sind die Formulierungen in den Erklärungen ganz unterschiedlich. Regelmäßig warnen Anwälte […]