Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Gelegentlich findet sich in Verträgen oder auch im Onlinehandel in Artikelbeschreibungen eine Vereinbarung dahingehend, dass im Fall der Nichtabnahme der gekauften Sache der Käufer eine Vertragsstrafe in einer bestimmten Höhe bezahlen muß. Eine derartige Vereinbarung bürdet dem Käufer erhebliche Nachteile auf. Denn sie verpflichtet den Käufer zur Leistungspflicht ohne Schadensnachweis, ohne zwar ohne dass dies […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Zooland Music GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Nümann + Lang, vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine über einen Internetanschluss angeblich begangene Urheberrechtsverletzung an der Tonaufnahme „Like I Love You“ in der Interpretation des Künstlers R.I.O., und zwar durch unlizensiertes öffentliches Zugänglichmachen über Filesharing-Netzwerke. Es wird zunächst angeboten, zur […]
§ 5 I 2 PAngG verpflichtet den Anbieter von Leistungen, ein Preisverzeichnis für seine wesentlichen Leistungen oder seine Verrechungssätze im Geschäftslokal oder am sonstigen Ort des Leistungsangebots und, sofern vorhanden, zusätzlich im Schaufenster oder Schaukasten anzubringen. Angesprochen sind hier insbesondere Betreiber von Fitnessstudios, Sportclubs, Nagelstudios, Physiotherapeuten, Tätowierstuben, Friseurbetriebe usw. Streit kann es darüber geben, ob […]