Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es mahnt Herr Manuel Benesch, Coppistr. 84 in 04157 Leipzig ein Verkaufsangebot bei eBay ab. Herr Benesch rügt den angeblich gewerblichen Verkauf von Blutzuckerstreifen eines privaten Verkäufers. Konkret geht um eine fehlende Widerrufsbelehrung. Herr Benesch fordert zur Abgabe einer vorgefertigten strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Anwaltskosten in Höhe von 459,40 EUR (Streitwert 6.000,00 EUR) […]
Gelegentlich kommt es vor, dass ein Verkäufer bei eBay mit dem kurz vor Ablauf der Bietzeit erreichten Kaufpreis nicht einverstanden ist, den angebotenen Artikel dann doch nicht mehr verkaufen möchte und die Auktion aufgrund eines „Irrtums“ vorzeitig beendet, in der Annahme, die Angelegenheit sei nun erledigt. Diese Annahme ist jedoch falsch. Denn gemäß § 10 […]
Wenn ein Mitbewerber seinen Konkurrenten aufgrund eines wettbewerbswidrigen Verhaltens abmahnt (insbesondere fehlerhafte Widerrufsbelehrung oder fehlende Pflichtangaben) und der abgemahnte Konkurrent nicht die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, beantragt der abmahnende Mitbewerber in der Regel den Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht. Diesbezüglich muss festgestellt werden, dass die Gerichte die Streitwerte selbst in einfach gelagerten Fällen (fehlerhafte […]