Hier finden Sie unter dem Schlagwort Kündigung verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Fitnessstudioverträge sind meist von längerer Dauer. Denn je langfristiger der Vertrag abgeschlossen wird, desto günstiger ist der monatliche Beitrag. Doch welche Möglichkeiten bestehen, wenn aufgrund von Krankheit oder Umzug das Fitnessstudio nicht mehr genutzt werden kann obgleich der Vertrag noch mehrere Monate läuft. Über einen solchen Fall entschied der BGH mit Urteil vom 04.05.2016, XII […]
(2) Das OLG Hamburg hat mit Hinweisbeschluss vom 23.09.2014, 3 U 50/14, entschieden, dass die nachfolgenden Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungeneiner Online-Partnervermittlung unwirksam sind: „Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.“ „Die Kündigung der VIP-und/oder Premium-Mitgliedschaft Bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eigenhändige Unterschrift) und ist […]
Das Amtsgericht Neumarkt hat mit Urteil vom 27.07.2014, 1 C 332/14, entschieden, dass eine Online-Partnerbörse, die Partner vermittelt, Mitgliedsbeiträge entsprechend § 656 I BGB nicht einklagen kann. In dem zugrunde liegenden Fall schloss eine Frau einen Vertrag über eine zwölfmonatige Premium-Mitgliedschaft in einer Online-Partnerbörse ab. Die Partnerbörse sollte mindestens 200 qualifizierte Partnervorschläge vorlegen. Da die […]