News mit dem Schlagwort Kündigung

Archiv 2016

Hier finden Sie unter dem Schlagwort Kündigung verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

6. Mai 2016

Zur außerordentlichen Kündbarkeit von langfristigen Fitnessstudioverträgen

Fitnessstudioverträge sind meist von längerer Dauer. Denn je langfristiger der Vertrag abgeschlossen wird, desto günstiger ist der monatliche Beitrag. Doch welche Möglichkeiten bestehen, wenn aufgrund von Krankheit oder Umzug das Fitnessstudio nicht mehr genutzt werden kann obgleich der Vertrag noch ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
23. Juli 2015

Unwirksame Schriftformklauseln in OnlinePartnervermittlungsVerträgen

(2) Das OLG Hamburg hat mit Hinweisbeschluss vom 23.09.2014, 3 U 50/14, entschieden, dass die nachfolgenden Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungeneiner Online-Partnervermittlung unwirksam sind: „Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.“ ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
25. Mai 2015

Partnervermittlung Online: Mitgliedsbeiträge können nicht eingeklagt werden

Das Amtsgericht Neumarkt hat mit Urteil vom 27.07.2014, 1 C 332/14, entschieden, dass eine Online-Partnerbörse, die Partner vermittelt, Mitgliedsbeiträge entsprechend § 656 I BGB nicht einklagen kann. In dem zugrunde liegenden Fall schloss eine Frau einen Vertrag über eine zwölfmonatige ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
17. Februar 2015

Unwirksame AGB in Partnerbörsen: Kündigung bedarf der Schriftform …

(1) Mitgliedschaften in Partnerbörsen sind oft Knebelverträge. Sie laufen häufig über einen längeren Zeitraum, sind teuer, bringen wenig, die Vertragsaufhebung (Kündigung) ist mitunter an strenge Voraussetzungen geknüpft und die Verträge verlängern sich teilweise automatisch. Insofern lohnt sich die Prüfung, ob ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
3. November 2014

Partnervermittler „partnersuche.de“ darf Vorkasse nach Kündigung nicht einbehalten

Partnersuche über das Internet ist hoch im Trend. Ein Grund dafür ist der Zeitmangel der Singles. Die Suche nach dem Partner fürs Leben im WordWideWeb scheint da die zeitsparende Alternative zu sein. Und so wundert man sich nicht, dass sich ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
7. August 2014

Partnerbörse darf Nutzern im Falle des Widerrufs keine überzogenen Kosten berechnen!

Online Partnerbörsen werden immer beliebter obgleich feststeht, dass man seinen Traumpartner über das Internet nur schwer finden kann. Grund der Beliebtheit der Online Partnerbörsen ist unter anderem Zeitmangel und das Versprechen der Betreiber, den Wunschpartner zu finden. Am Ende bleibt ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
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