Hier finden Sie im März 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Bei Abofallen handelt es sich regelmäßig um Dienstleistungen, die über Internetportale zum Download oder auf andere Weise angeboten werden (zum Beispiel Routenplaner) und nach dem Verständnis des Durchschnittsverbrauchers kostenlos sind. Tatsächlich sind die Angebote kostenpflichtig. Die Kostenpflicht ergibt sich zumeist aus nicht auf den ersten Blick erkennbaren Hinweisen und/oder aus den allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Hinweise […]
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Swarovski AG, Dröschistraße 15, FL-9495 Triesen/Liechtenstein vor. Die Firma Swarovski AG wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel aus München. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der Marke „SWAROVSKI ELEMENTS“ (Komponentengeschäft) und „Swarovski“ (Fertigerzeugnisse) durch den Verkauf von Schuhen unter Verwendung der Bezeichnung „Swarovski“. Die Rechtsanwälte Lorenz Seidler […]
Eine der bekanntesten Abzockmaschen am Telefon ist die kostenpflichtige Teilnahme an Gewinnspielen. Täglich erhalten Tausende von Bürgern Anrufe von angeblichen Gewinnspielfirmen. Im Telefongespräch wird vorgetäuscht, man hätte bereits einen „Glücksspielvertrag“ abgeschlossen, welcher nun auslaufe und verlängert werden könne oder gekündigt werden müsse. Hierzu werden die persönlichen Daten, insbesondere die Bankverbindung benötigt. Wer die Bankverbindungsdaten nicht […]