Hier finden Sie im Jahr 2012 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Immer wieder passiert es, dass Onlinehändler in ihren Angeboten mehrere Widerrufsbelehrungen hinterlegt haben, zum Beispiel bei der Artikelbeschreibung direkt beim Angebot und dann nochmals in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen meistens durch einen Link gesondert aufgerufen werden. Wenn sich im Laufe der Zeit der gesetzliche Inhalt der Widerrufsbelehrung ändert (in den letzten Jahren […]
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 15.02.2012, 142 C 10921/11, entschieden, dass ein Vermieter nicht als Störer für die über seinen WLAN-Anschluss von seinem Mieter begangene Urheberrechtsverletzung (illegales Filesharing über P2P-Netzwerke) haftet, wenn er sich vertraglich vom Mieter zusichern lässt, dass dieser das Internet nicht für illegale Zwecke nutzt. Im konkreten Fall hatte der […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Herren Alexander Komlew und Kevin Zaremba vor. Die Herren Alexander Komlew und Kevin Zaremba werden anwaltlich vertreten durch die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg. In der Abmahnung lassen die Herren Alexander Komlew und Kevin Zaremba durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorwerfen, über den Internetanschluss des Abgemahnten in einer […]