Hier finden Sie im Jahr 2014 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (6): Das OLG Hamburg setzte mit Beschluss vom 22.01.2013, 5 W 5/13, den Streitwert in einem einstweiligen Verfügungsverfahren im Falle einer unzulässigen Verwendung eines Fotos für eine Privat-Auktion bei eBay auf 2.000,00 EUR fest.
UpDate (4): Das OLG Rostock hat mit Urteil vom 27.03.2013, 2 U 21/12, u. a. entschieden, dass § 5 a III Nr. 2 UWG (Angabe von Pflichtinformationen in Werbeprospekte) bereits dann beachtet werden muß, wenn die Werbeanzeige in dem Prospekt die Abgabe eines Angebots auch nur ermöglichen, zum Beispiel bei der Verwendung von „ab-Preisen“. Es […]
Wer ohne Zustimmung des Rechteinhaber Fotos oder Stadtpläne verwendet, sieht sich häufig überzogenen Schadensersatzforderungen ausgesetzt. Der eigentliche Schadensersatzbetrag erhöht sich häufig um 100 % durch den so genannten Verletzerzuschlag. Dieser Zuschlag ist jedoch rechtlich sehr umstritten und kann nicht in allen Fällen verwendet werden. So hat das AG Bielefeld mit urteil vom 12.09.2013, 42 C […]