Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Hier finden Sie Informationen über markenrechtliche Abmahnungen der Firma Clarins GmbH. Die Firma Clarins GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment aus Berlin. Abmahngegenstand sind Verletzungen an Marken wie z. B. „Clarins“, „Azzaro“, „Thierry Mugler“, „My Blend“ und „ClarinsMen“. In den Abmahnungen werden u. a. aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, Auskunft zu […]
(1) Eine nicht neue Variante (dbvz, EBVZ) der Branchenbuchaquise betreibt die Firma Rocket Concept AG aus Zürich. Die Rocket Concept AG betreibt das Onlinebranchenbuch Branchenpro.de. Die Aquise wird wie folgt seitens der Betroffenen beschrieben: Gewerbetreibende werden während des laufenden Betriebes angerufen. Es wird ein Brachenbucheintrag angeboten. Das Gespräch wird aufgezeichnet. Es werden die Unternehmensdaten abgeglichen. […]
Langjährige Garantieversprechen sind ein wichtiges Kaufargument. Daher werden derartige Versprechen von Verkäufern gerne eingeräumt. Allerdings müssen Onlinehändler dabei bestimmte Anforderungen erfüllen. Über Art und Umfang der Anforderungen an Garantieversprechen musste das OLG Hamm mit Urteil vom 25.08.2016, 44 U 1/16, entscheiden. Ein Onlinehändler bewarb seine Ware mit einer fünfjährigen Garantie. Ein Konkurrent mahnte dies ab, […]