Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(1) Betreiber einer Internetseite mit Kreuzfahrtausflügen veröffentlichte auf seiner Seite ein Foto mit der Seitenansicht des Schiffes „AIDAbella”, auf dem der „AIDA Kussmund” teilweise zu sehen war. Der Rechteinhaber (Lizenznehmer) dieser Bemalung mahnte dieses Verhalten wegen Urheberrechtsverletzung erfolglos ab und klagte sodann u.a. auf Unterlassung der Veröffentlichung des Fotos. Die Klage hatte jedoch keinen Erfolg. […]
(5) Es liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Morgan, vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob aus Endbach, vor. Betroffen ist das Marktsegment Kleidung, Kinder-, Schul- und Partybedarf. In der vorliegenden Abmahnung wird u. a. gerügt: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung, Fehlende Pflichtinformationen, insbesondere über die OS-Plattform, Verstoß gegen die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (Warnhinweise für […]
Eine Immobilienmaklerin erhielt eine Abmahnung von einem Mitbewerber wegen fehlender Angabe über Art, Umfang und Zweck der Speicherung der E-Mail-Adresse und des Namens bei Verwendung eines Kontaktformulars. Nachdem sich die Immobilienmaklerin weigerte die strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, beantragte der Mitbewerber eine einstweilige Verfügung. Das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 04.02.2016, 52 O 394/15 zu Gunsten […]