Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Der BGH hatte mit Urteil vom 13.10.2015, VI ZR 271/14, über die Frage zu entscheiden, ob intime Fotos nach Beendigung einer Liebesaffäre gelöscht werden müssen. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Ehefrau unterhielt eine außereheliche Beziehung zu einem Mann. Dieser war Fotograf und erstellte mit Einverständnis der Frau mehrere intime Fotos von dieser. Die […]
Aufgrund einer Vielzahl vorhandener, jedoch unklarer Berichterstattungen zur Haftung der Eltern bei illegalem Filesharing ihrer Kinder gehen diese häufig davon aus, für begangene Verstöße der Kinder nicht verantwortlich zu sein. Diese Annahme ist jedoch nicht zutreffend, insbesondere können sich Eltern auch nicht damit entlasten, eines der Kinder hätte den Verstoß begangen. Dies ha das OLG […]
Schließen Unternehmer oder Freiberufler Fernabsatzverträge ab, so wird häufig darüber gestritten, ob diesen ein Widerrufsrecht zusteht oder nicht, ob sie also den Vertrag privat abgeschlossen haben oder ob dieser der beruflichten Tätigkeit dient. Das Kammergericht Berlin hatte mit Urteil vom 11.12.2014, 10 U 62/14, über einen solchen Fall zu entscheiden. Konkret ging es darum, dass […]