Hier finden Sie unter der Kategorie AboVerträge verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Aktuell lässt die Firma Webbilling AG aus Würenlingen in der Schweiz durch die Brandes Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg Zahlungsaufforderungen verschicken. Hindergrund der Zahlungsaufforderungen sind angeblich kostenpflichtige Mitgliedschaften auf verschiedenen Portalen. Es geht um Portale, die entgeltliche Unterhaltungs- und Warenangebote im Internet anbieten. Die Webbilling AG ist der Zahlugnsabwickler. Neben einer kostenlosen Registrierung können auf […]
Insbesondere Kontaktportale im Internet bieten die Möglichkeit, durch eine kostenfreie Probemitgliedschaft das Portal zunächst kostenlos zu testen. Allerdings folgt danach regelmäßig eine kostenpflichtige Premiummitgliedschaft, die häufig nicht gewollt ist. Das Oberlandesgericht Köln hat dies mit Urteil vom 07.10.2016, 6 U 48/16, für wettbewerbsrechtlich unzulässig erklärt, wenn der Button zur Bestellung einer kostenfreien Probemitgliedschaft bei einer […]
Aktuell verschickt die Tesch Inkasso Forderungsmanagement GmbH im Auftrag der EDEV Media AG Zahlungsaufforderungen. Gegenstand der Zahlungsaufforderungen ist eine angeblich kostenpflichtige und mehrmonatige Mitgliedschaft auf dem Internetkontaktportal Lustagenten.de. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kontaktportals finden sich verschiedene, wenn auch lediglich vage Informationen über Dauer, Kündigungsfristen und Kosten der verschiedenen Mitgliedschaften. Üblicherweise melden sich Nutzer auf […]