Hier finden Sie unter der Kategorie AboVerträge verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Aktuell haben sich hier viele Betroffene wegen Rechnungen und Mahnungen der Firma OLJO LTD gemeldet. Die Firma OLJO LTD betreibt das Film-Streaming-Portal SoyaFlix. Auf der Seite können nach Angaben des Portalbetreibers Kinofilme aus der ganzen Welt in deutscher Sprache und in HD Qualität online geschaut werden. Die Nutzung des Streaming-Dienstes ist nach Angabe des Portalbetreibers […]
Aktuell lässt die Firma Webbilling AG aus Würenlingen in der Schweiz durch die Brandes Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg Zahlungsaufforderungen verschicken. Hindergrund der Zahlungsaufforderungen sind angeblich kostenpflichtige Mitgliedschaften auf verschiedenen Portalen. Es geht um Portale, die entgeltliche Unterhaltungs- und Warenangebote im Internet anbieten. Die Webbilling AG ist der Zahlugnsabwickler. Neben einer kostenlosen Registrierung können auf […]
Insbesondere Kontaktportale im Internet bieten die Möglichkeit, durch eine kostenfreie Probemitgliedschaft das Portal zunächst kostenlos zu testen. Allerdings folgt danach regelmäßig eine kostenpflichtige Premiummitgliedschaft, die häufig nicht gewollt ist. Das Oberlandesgericht Köln hat dies mit Urteil vom 07.10.2016, 6 U 48/16, für wettbewerbsrechtlich unzulässig erklärt, wenn der Button zur Bestellung einer kostenfreien Probemitgliedschaft bei einer […]