Hier finden Sie unter der Kategorie AboVerträge verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(1) Die Business to Business Portale für Gewerbetreibende scheinen die Nachfolgermodelle der Abofallen für Verbraucher zu sein. Abofallen für Verbraucher sind seit der Einführung der „Button-Lösung“ unzulässig. Denn in § 312 g Abs. 3 BGB ist geregelt, dass der Verbraucher bei der Bestellung im Internet darüber belehrt werden muß, dass die Bestellung kostenpflichtig ist. Der […]
Eine Klausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach sich ein Vertrag stillschweigend verlängert, solange er nicht bis zu einem festgelegten Datum gekündigt worden ist, wird als überraschende Klausel nicht Vertragsbestandteil. Die Verlängerungsklausel darf in solchen Fällen nicht durch eine allgemeine Geschäftsbedingung festgelegt werden. Es ist vielmehr erforderlich, dass dies dem Verbraucher im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt wird. […]
UpDate (2): in den letzten Tagen häufen sich hier die Mitteilungen und Anfragen über die Firma OBS Office Business Software UG aus Aachen. Aktuell haben viele Gewerbetreibenden beginnend mit dem Buchstaben A die oben genannte Rechung erhalten. Einheitlich wird berichtet, keine Ware bestellt zu haben. Es scheint auch so zu sein, dass die Firma an […]