Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Auch Unternehmer können in Abzockfallen treten. Beliebt sind hier Einträge in kostenpflichtige internetbasierte Branchenbuchverzeichnisse. Häufig geht es dabei um Einträge, die im Vergleich zur angebotenen Leistung überteuert sind. Um hier einen Vertragsabschluss zu erhalten, werden die schriftlichen Anfragen der Branchenbuchbetreiber an die Unternehmer schon mal mit „unverbindliche Eintragungsofferte“ oder als „Überprüfung Ihrer Daten“ überschrieben. Im […]
Der bekannte Schlagersänger Michael Wendler aus Dinslaken könnte Probleme bekommen. Nicht etwa mit seiner charmanten Ehefrau oder seinen zahlreichen Fans, sondern mit einem Mitbewerber. Sein Namensvetter Frank Wendler, ebenfalls Sänger und Musikproduzent aus NRW, beansprucht den Namen “Der Wendler” als Marke für sich. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München hat Frank Wendler unter der […]
Es liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts München zugunsten der Firma Swarovski AG, Dröschistraße 15, FL-9495 Triesen/Liechtenstein vor. Verfahrensbevollmächtigte sind die Rechtsanwälte Lorenz, Seidler, Gossel in München. In der einstweiligen Verfügung ist es dem Antragsgegner bei Meidung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR untersagt worden, im geschäftlichen Verkehr für […..] die Bezeichnung „Swarovski“ zu verwenden, […]