Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(2) Es geht um Fälle, in denen Internetdiensteanbieter wie zum Beispiel Webtains GmbH oder IContent GmbH, beide ansässig Borsigstr. 35 in 63110 Rodgau im Internet kostenpflichtige Dienstleistungen anbieten, die gewöhnlich an anderer Stelle kostenlos erhältlich sind (sogenannte Abofallen). Die Kostenpflicht der Angebote ist auf den ersten Blick nicht zu erkennen. Derartige vermeintliche Verträge können widerrufen […]
Streitwert bei Unterlassungsklage wegen fehlender Widerrufsbelehrung: 15.000,00 EUR. Das Landgericht Rostock setzte mit Beschluss vom 28.04.2011 Aktenzeichen 5 HK O 34/11 den Streitwert in einer wettbewerbsrechtlichen Hauptsacheklage (Streitgegenstand: Fehlende Widerrufsbelehrung) auf 15.000,00 EUR fest. Der Hauptsacheklage war ein einstweiliges Verfügungsverfahren vorausgegangen. Auch in diesem einstweiligen Verfügungsverfahren setzte das Landgericht Rostock den Streitwert auf 15.000,00 EUR […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Herren Hanno Graf, Omar David Römer Duque, Lars Barragan De Luyz, Matthäus Jaschik, Matthias Hafemann, John Magiriba Lwanga, Simon Müller-Lerch und Jan Krouzilek aus Berlin vor, vertreten durch die Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Zerbe. Gegenstand der Abmahnung ist eine unter angeblicher Zuhilfenahme eines Internetanschlusses über sogenannte Peer-to-Peer-Netzwerke begangene Urheberrechtsverletzung an […]