Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es kann nicht allgemein gesagt werden, dass einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, die ein Anwalt im Auftrag seines Mandanten verschickt, keine Vollmacht im Original beigefügt werden muß. Der BGH hatte mit Urteil vom 19.05.2010, Az I ZR 140/08, über eine bestimmte Konstellation zu entscheiden. Ein Mitbewerber hatte einen anderen Mitberber anwaltlich ohne Vorlage einer Originalvollmacht abgemahnt und […]
Fast jeder verkauft seine nicht mehr benötigten Sachen über eBay & Co. Oft (unbemerkt und schleichend) wird dabei die Schwelle zum gewerblichen Handeln überschritten. In dem Moment, wo diese Schwelle überschritten ist, muß der Verkäufer bestimmte Spielregeln einhalten. Andernfalls droht die Gefahr einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Eine ganz neue Gefahr könnte künftig auch von den Finanzämtern […]
Wer eine Ware annimmt, aufbewahrt und mit dem Einlieferer vereinbart, die Ware mindestens für einen bestimmten Kaufpreis im eigenen Namen zu veräußern und von dem erzielten Kaufpreis 30 % zu erhalten, ist Kommissionär und hat für den Diebstahl der übergebenen Ware einzustehen, es sei denn, der Verlust beruht auf Umstände, die durch die Sorgfalt eines […]